Auszug - Sozial Schwache über Berlin-Pass informieren
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Diskussion: Herr Fender merkt für den Jugendbereich an, dass oft
keiner von der Befreiung von Vereinsgebühren wisse. BzStR Gräff stellt fest, dass Werbung und
Mitarbeiter-Schulungen in den Bürgerämtern erfolgen. Die Mitarbeiterinnen von
drei Bürgerämtern versorgen 4 Bürgerämter bei 100.00 Besuchern jährlich in
einem Bügeramt. Bei auftretenden Problemen gibt es einfachere und schnellere
Lösungswege als ein BVV-Antrag. Der
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in
seiner Sitzung am 20.10. 2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV
mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen,
den Antrag abzulehnen. und
stellt folgenden Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, zu berichten: 1.
Wie
viele Berlin-Pässe sind bisher in Marzahn-Hellersdorf ausgegeben worden? 2.
Wie
viele Informationsflyer für den Berlin-Pass wurden ausgegeben? 3.
Wie
schätzt das BA die Inanspruchnahme der mit dem Berlin-Pass Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
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Postanschrift:
12591 Berlin