Auszug - Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 20:28 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1532/VI Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptausschussHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:Dringlicher AusschussantragMitteilung
   Beteiligt:Hauptausschuss
   Stellvertretender Bezirksbürgermeister
   BzStR SchulSportFin
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur turnusmäßigen Sitzung des Hauptausschusses im November 2009 eine Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre zu erarbeiten, in der insbesondere dargestellt werden soll, welche im Haushaltsplan vorgesehenen Maßnahmen (z.B. bauliche Maßnahmen A02) nicht mehr durchgeführt werden können.

  Beschluss: 15.10.2009 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 11.11.2009 realisiert Verantwortlich:
BzStR SchulSportFin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 12.11.2009  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe GM vom 11.11.2009

  
 

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Postanschrift:
12591 Berlin

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