Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Klubraum 1
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
 
Wortprotokoll
Frau Dr

Frau Dr. Rehmer:

·         Ladenöffnungszeiten verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
BA-Vorlage – Ladenschlussgesetz
BA darf weiterhin prüfen, ob Sonderregelungen bestätigt werden.
Der Ausschuss will sich mit dem Thema nochmals im Februar 2004 beschäftigen.

·         Rücknahme der IHK-Gebührenerhöhung:
Antrag BVV Marzahn-Hellersdorf an Senator Wolf, die Entscheidung der IHK rückgängig zu machen.
Antwort IHK an BzStRin SozWirt, Frau Pohle. Dito an den IHK-Präsident, Herrn Gegenbauer.

Frau Dr. Rehmer wird dazu nochmals eine Information über das Büro der BVV dem Ausschuss zuleiten. (Anlage zum heutigen Protokoll.)

 

BzStR ÖkStadt, Herr Dr. Niemann:

informiert über Alt Marzahn und Informationen zur TLG (z. B. Verlagerung Kaiser`s)


  
 

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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