Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Hr. Komoß:

Ergänzungsplan 2009: von SenFin gebilligt, aber wegen zu geringer HzE nicht gegengezeichnet.

BzStR Komoß erläutert Vorgehensweise von SenFin und die Reaktion des Bezirkes darauf. Unterausschuss Bezirke im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses konnte von Argumenten des Bezirkes überzeugt werden.

Marzahn-Hellersdorf bekommt (mit Auflagen) ab 01. Januar 2009 einen freien Haushalt.

Diskussion:

Die zugewiesene Planmenge für HzE wird nicht reichen.

Marzahn-Hellersdorf wird für HzE für das Jahr 2008 basiskorrigiert werden. HH-Risiko bei HzE wird damit wieder beherrschbar.

Zusammenfassung der außerplanmäßigen langfristigen Verpflichtungsermächtigungen.