Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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Hr.
Komoß: Ergänzungsplan
2009: von SenFin gebilligt, aber wegen zu geringer HzE nicht gegengezeichnet. BzStR
Komoß erläutert Vorgehensweise von SenFin und die Reaktion des Bezirkes darauf.
Unterausschuss Bezirke im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses konnte von
Argumenten des Bezirkes überzeugt werden. Marzahn-Hellersdorf
bekommt (mit Auflagen) ab 01. Januar 2009 einen freien Haushalt. Diskussion: Die
zugewiesene Planmenge für HzE wird nicht reichen. Marzahn-Hellersdorf
wird für HzE für das Jahr 2008 basiskorrigiert werden. HH-Risiko bei HzE wird
damit wieder beherrschbar. Zusammenfassung der außerplanmäßigen langfristigen
Verpflichtungsermächtigungen. |
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