Auszug - SPD-Antrag  

Vorschläge der SPD-Fraktion zum Senatssonderprogramm:

1.      Zunächst werden die förderungswürdigen Bereiche (Ausbildung, Sport, Migranten usw.) festegelegt.

2.      Alle Projekte werden angeschrieben und können sich mit einem Projekt pro Bereich bewerben. Termin: 30.11.2003 Eingang beim Jugendamt

3.      Der Jugendhilfeausschuss entscheidet im Dezember, welche Projekte in welchem Bereich aus dem Sonderprogramm gefördert werden.

Klärung: Projekte, die sich für das SoPo bewerben, sollen diese auch Zuwendungen aus dem Bezirkshaushalt erhalten?

Herr Kohlmeier erläutert den Antrag

BzStRin Jug, Frau Dr. Schmidt, stellt Standpunkt des Bezirksamtes dar.

Diskussion zum Antrag.

Abstimmung zum Antrag:

Punkt 1            7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Punkt 2            3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Punkt 3            einstimmig mit 11 Ja-Stimmen

·         Vorstellung der Schwerpunkte der Kinder- und Jugendarbeit (siehe Anlage 6 Protokoll vom 12.11.2003)

·         Tischvorlage des Jugendamtes zu den Schwerpunkten

·         Diskussion über Modalitäten der Zuwendungsentscheidung

·         Vorschläge Förderung durch das Bezirksamt erläutert anschließend Diskussion

·         Nachfragen zu Jugendhilfezentren und (Nicht- / Förderung neuer Träger)

·         Entscheidung auf Grundlage des BA-Vorschlages in der Dezembersitzung