Auszug - Beratung zum Ergänzungsplan 2009 - Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss.  

In der Diskussion zur Beratung mit dem Ergänzungsplan wird die Drucksache Nr. 1015/VI mit behandelt.

BzStR WirtTiefBürgOrd, Herr Gräff:

Bürgerdienste:

Problem 2009: Wohngeldberechtigte – Prüfung jedes einzelnen Antrags  z. Zt. besteht entsprechender Bearbeitermangel. AK werden zeitweilig aus anderen Bereichen der Bürgerdienste abgezogen.

Tiefbau:

Gefahrenstellenbereiche können nicht vollständig beseitigt werden.

Auch Ausbau noch nicht befestigter Straßen ist nicht möglich (Konsolidierung des Haushalts)

Flächenankauf am Bahnhof Biesdorf ist nicht im Haushalt eingestellt.

BzStR ÖkStadt, Herr Lüdtke:

Ergänzungsplan vom Bezirksamt einstimmig angenommen.

Sieht eingeschränkte Handlungsfähigkeiten in seinem Bereich.

Ansätze entsprechend der Vorgabe des Senats.