Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR WirtTiefBürgOrd, Herr Gräff:

BzStR WirtTiefBürgOrd, Herr Gräff:

·      Planungsunterlagen für Marzahner Brücke vom Bezirksamt erstellt.
GA-Förderantrag muss von der Senatsverwaltung für Wirtschaft eingereicht werden
Voraussichtlicher Baubeginn 2009

·      Kreisverkehr: Mitte Okt. Vollständig fertig gestellt

·      Ausführungsvorschriften zum Straßenausbaubeitragsgesetz liegen jetzt vor.

 

BzStR ÖkStadt, Herr Lüdtke:

·      Öffentlichkeitsveranstaltung für B-Plan KH Kaulsdorf  (vereinf. Verfahren)
Öffentliche Auslage  z. Zt. erst im Krankenhaus , dann im Bezirksamt
Zielstellung : Bauplanung im nächsten Herbst

·      Spielplatz Schmetterlingswiesen:
Zwei Bürgerversammlungen haben stattgefunden.
Ergebnis: statt Tischtennisplatten werden Trampoline aufgestellt.
Antrag auf Baustopp beim Verwaltungsgericht von zwei Bürgern gestellt.
Gericht hat zum 23.09. Vororttermin, danach wird Entscheidung getroffen.
92 % der Maßnahmen fertig.

·      Elsensee: Eigentumsverhältnisse haben sich auf einer Fläche geändert. Danach müssen verschiedene Maßnahmen neu geklärt werden (Neues Gutachten)

 


 
 

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