Auszug - Beratung zum Ergänzungsplan 2009 - Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss. Die Übergabe des Ergänzungsplans 2009 erfolgt nach Beschlussfassung im Bezirksamt am 26.08.2008.  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
TOP: Ö 6
Gremien: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen, Ausschuss für Integration und Migration Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 18.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzBmin Pohle:

Frau BzBmin Pohle:

  • erläutert den aktuellen Stand und erläutert auf Nachfragen von Herrn Kläring die Darstellung an Beispielen (z. B. geänderte Zuordnung des Bürgerhaushalts),
  • Haushalts-Risiken sind innerhalb der Abteilungen ausgleichbar,
  • Risiken im Rahmen von Transferausgaben durch Fallzahlsteigerungen werden voraussichtlich ausgeglichen,
  • 2009 wird es weniger Möglichkeiten geben, Gewinne zu erwirtschaften, da stationäre Hilfen zur Pflege nach einem „Median Ost“ bemessen werden.
    Der Integrationssozialdienst ist durch andere Produkte gesichert. Eine Fachdiskussion zur Art des Bedarfs und Entwicklung entsprechender Angebote wird angestrebt.

 
 

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