Auszug - Sachstandsbericht zur aktuellen Rechtslage betreffend Bebauungsplanverfahren XXIII-34 Elsensee für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße,..., der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 531/III)  

Fragestellungen und Unklarheiten insb. zur Inaussichtstellung der Ausnahmegenehmigung, zum „Gemeinwohlinteresse“ sowie zur neuen Rechtssituation, Hinweis auch auf gesonderte Behandlung aus naturschutzfachlicher Sicht im AS Um/Nat am 16.07.08.

Aus Sicht des Bezirksamtes liegen keine Mängel im Verfahren vor.

Vorlage nicht  zur Kenntnisnahme empfohlen bei 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 4  Enthaltungen.

Diskussion bleibt weiterhin offen.

Vorschlag Herr Lemke: konkrete Vorschläge für die Sitzung am 09.09. mitbringen!

Bis dahin bleibt die Vorlage offen.