|
|
Kapitel
4410 (Wohnungswesen), Herr Herbst:
- Gerichtskosten, welche
Themen?:
Verfahren bei Wohngeldsachen, Wohnberechtigungsscheinen,
- Planung für 2006 erfolgte
bereits zwei Jahre früher,
- Zuweisungen und Zuschüsse für
Senior/innen: nicht vorgesehen, ist vom Antrag selbst abhängig, keine
sozialen Unterscheidungen.
- Rückzahlung zu Unrecht
vereinnahmter Beträge: Zweckentfremdungsrecht, Gerichtsentscheidung des
Oberverwaltungsgerichtes: Bußgelder wegen Zweckentfremdung dürfen nicht
mehr erhoben werden.
Kapitel
4610 (Stadtplanung), Herr Sauer:
- Titel 81289:
Gelder für Beschaffung Planungssoftware, dann anders verwendet.
Die absolute Beschaffungsentscheidung wird zum Zeitpunkt der Einstellung
noch nicht getroffen. Andere Prioritäten deutlich machen
(hier: Reparatur einer Straße durch das Tiefbauamt)
- Dienstleistungen:
Gelder für Gutachten und Beratungsverträge, versorgungsnahe Zentren vor
Massenansiedlung von Discountern schützen.
(dazu Einzelhandelskonzept notwendig)
- unterschiedliche
Regulierungsmöglichkeiten (Bezirksamt, einzelne Abteilungen)
- während großer Zeiträume im
Jahr 2006 Haushaltssperren
Kapitel
4620, (Ausgaben für das Vermessungsamt), Herr Sauer:
- Festlegungen der Summen auf
Euro und Cent genau.
- Herr Horst Schubert lobt die
vernünftige Planung im Bereich 4600.
- Öffentlichkeitsarbeit: in
regelmäßigen Abständen Bezirkskarte neu gedruckt und vorgestellt.
- Ausbildungsvergütungen: Teile
der Ausbildungsvergütung wurden aus anderen Kapiteln bezahlt
(Berufsgruppe: Vermessungstechniker/innen)
Kapitel
4630, (Bau- und Wohnungsaufsichtsamt), Frau Morgenstern:
- Bautätigkeit und damit die
Anträge waren in den letzten Jahren rückläufig. Damit gingen auch die
Einnahmen zurück.
- Auswirkungen dieser Situation
auf die Arbeitskräfte: Personal wurde abgebaut (Blockmodell,
Teilzeitarbeit)
Kapitel
4710, (Umwelt), Herr. Reinsch, Frau Morgenstern:
- Position
Öffentlichkeitsarbeit: Fehlen wird moniert. Öffentlichkeitsarbeit gibt
es in dem Sinne nicht.
- Heizungsanlagen in
Privathäusern: seit 15 Jahren keine Erstabnahme vorgenommen. Das läuft
aber über die Schornsteinfegerinnung.
- Ermittlung der Boden- und
Grundwasserverunreinigung, gilt für die Vorbereitung von bestimmten
Bauvorhaben.
Kapitel
4720, (Natur), Herr Reinsch, Frau Morgenstern:
- Frau Lutzke erläutert das
Einnahme- und Ausgabeprocedere bei Titeln, die in der vorletzten Nummer
eine Neun beinhalten.
- Nullplanung: Maßnahmen und
damit verbundene Ein- und Ausgaben fallen erst im Laufe des Jahres
kurzfristig an.
- Maßnahmen in
Kleingartenkolonien, welche wurden durchgeführt? Erneuerung von
Trinkwasserleitungen usw.
- Aus- und Fortbildung, welcher
Art? ist die überbetriebliche Ausbildung für die Auszubildenden.
Kapitel
4723, (Friedhöfe), Herr Reinsch, Frau Morgenstern:
- Rückgang der Einnahmen,
warum? Sind Flächen, die vom Bezirksamt an Werbeträger verpachtet
wurden.
Der
Ausschuss wünscht vom Bezirksamt zu den einzelnen Kapiteln und Titeln bessere
Erläuterungen.
|
Leichte Sprache
