Auszug - Vortrag Herr Komoß: u. a. zu Kapitel 59 (Allgemeine Finanzangelegenheiten)  

• Rollierendes System im Land Berlin.
  Hr. Komoß erläutert die Grundsätze der Haushaltsaufstellung:
• Gerade Jahre:
  23, 6 Mio. Altschulden sind mitzunehmen.
• Ungerade Jahre:
  10 Mio. Altschulden sind mitzunehmen – insgesamt ergeben sich so laut Pressemeldungen rund 33 Mio. Euro Altschulden.
• Beispiel Jahr 2006:
  vorläufiges Jahresergebnis von 32,667 Mio. Euro im Minus Basiskorrekturen angemeldet in Höhe von 9,915 Mio. Euro angemeldet und genehmigt.
  Aber im Jahr 2004 1 Mio. Euro zuviel überwiesen, daher werden die jetzt von der Basiskorrektur 2006 abgezogen – Basiskorrektur 2006: 9,915 Mio. Euro minus 1,054 Mio. Euro = 8.871 Mio. Euro. = Vorläufiges Jahresergebnis 2006: 23,795 Mio. Euro minus nach Basiskorrektur.
• Altschulden 2004: minus = 23, 656 Mio. Euro, die von 2006 abziehen Ergebnis 2006: 139.5 Tausend Euro, isoliertes Ergebnis, ohne Berücksichtigung der Altschulden.
• Senatsfehler 2004: 1.054 Mio. Euro rausgerechnet.
• Vorläufig bereinigtes isoliertes Ergebnis: plus 914.500 Euro Insgesamt Altschulden: 23.795 Mio. Euro Schulden, damit in das Jahr 2008 gegangen.
• Laut Konsolidierungskonzept besteht eine Chance, die Altschulden in den nächsten vier Jahren drastisch zu reduzieren.

Diskussion:

• Kosten-Leistungs-Rechnung soll nach Willen der BVV stärker berücksichtigt werden. Schließungsentscheidungen des Bezirkes beruhten größtenteils auf KLR-Entscheidungen,
• selbst verkaufte Grundstücke – hier konkrete Zahlen möglich Grundstücke, die Land und andere Bezirke verkaufen, keine konkreten Zahlen möglich.
• Die Verkaufserlöse des Landes Berlin werden gleichmäßig auf die einzelnen Bezirke verteilt.
• Position der pauschalen Minderausgaben – Position der Altschulden, die im jeweiligen Jahr auftauchen.
• Rechnerische Darstellung des Anlage- und Immobilienvermögens.
  Damit würden sich Verluste durch nicht getätigte Investitionen nachweisen lassen.