Auszug - Bericht BzBmin zu ÖBS  

Frau Gerhardt berichtet i. V. der BzBmin, Frau Pohle, zum ÖBS.

Bundesgesetz (SGB II, § 16) und Vorgaben des Landes differieren.

Durch die Beschränkung auf Einzelförderung von Arbeitslosen mit 75 % Minderleistung auf der geförderten Stelle konnte nicht wie geplant verfahren werden. Sozialpädagogische u. ä. Projekte sind so nicht möglich, Das JobCenter verfügt über keine Statistik über solcherart Minderleistungen.

Durch Befragung von Trägern über ihre Erfahrungen mit konkreten Landzeitarbeitslosen und durch Umwandlung von für ÖBS eingereichten Projekten in ABM oder LSK- Projekte konnten 10 ÖBS-Projekte mit 45 Teilnehmerinnen ausgewählt werden

(s. a. www.arbeitsagentur/oebs-berlin,de)

Der Ausschussvorsitzende, Herr Mätz, (SPD-Fraktion) und Herr Dr. Niemann (Linke.) stellen fest, dass die ÖBS-Bestimmungen nicht dem entsprechen, was mit ÖBS geplant war.