Auszug - Sonstiges

	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Siedlungsgebiete und Verkehr
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Gremium:	Ausschuss f�r Siedlungsgebiete und Verkehr	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Mi, 30.01.2008	Status:	�ffentlich
Zeit:	18:30 - 20:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	B�rodienstgeb�ude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

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Zum Brief von Herrn Becker - Sprecher der B�rgerinitiative Ahrensfelder Umfahrung, der in der Dezembersitzung beraten wurde (siehe Pkt. 4 im Protokoll vom 19.12.07): Der vorgeschlagene Antrag der BI f�r die BVV wurde nicht abgestimmt, da die BVV bzw. das Bezirksamt zu den genannten Problemen keinen Einfluss hat (siehe Protokoll vom 19.12.07).
Es erfolgte dazu formal die geforderte Abstimmung, ob der Antrag f�r die BVV angenommen wird.
Abstimmungsergebnis 1 Enthaltung 12 nein, damit kommt der Antrag nicht� in die BVV.
Herr Becker erh�lt ein Antwortschreiben zu seinem Brief� von der AS-Vorsitzenden
Zum Antrag 0555/VI - Parken in den Wasserschutzgebieten unseres Bezirkes:
Einbringer ist mit der schriftlichen Information der entsprechenden Zonen einverstanden. Das Anbringen von entsprechenden Schildern ist nicht notwendig

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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