Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für 2005 zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung  

Der Umgang mit den für den Ratskeller Marzahn beschafften Einrichtungsgegenständen wird von Seiten des Ausschusses beanstandet.“ Dieser Satz wird in die Begründung zur Stellungnahme des Ausschusses EBRP vor der BVV eingearbeitet. Der Sachverhalt war einer der wesentlichsten Kritikpunkte an der Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005.

Der Ausschuss vermisst den Entwurf einer für die BVV bestimmten mündlichen Stellungnahme durch den Ausschussvorsitzenden. Ist offenbar ein Kommunikationsfehler, da Herr Altenburg bei der letzten Sitzung auch nicht anwesend war.

Schreiben von Herrn Döring einbeziehen, in dem die Befugnisse des Ausschusses genau erläutert werden.

Die Erklärung des Ausschussvorsitzenden vor der BVV wird im Februar noch einmal diskutiert. Der Ausschussvorsitzende legt bis zum Montag vor der nächsten BVV einen Entwurf vor. Vor der Sitzung der Januar-BVV wird dieser noch einmal besprochen. Eindruck vermitteln, dass die Ausschussmitglieder auch hinter die Zahlen geschaut haben.

Wir nehmen faktisch eine Vorlage zur Kenntnis, empfehlen sie der BVV und die entsprechende BVV-Sitzung wird genutzt, um Kritikpunkte anzubringen.