Auszug - Kleingartenentwicklungsplan  

Stellungnahme an ÖkStadt:

Änderungsvorschlag vom Einreicher

Anfrage betr. KGA Eiche, am Wuhletal: Betrifft nur KGA von Berlin

Kurze Diskussion zur Situation der KGA Eiche.

Der Bezirk hat keinen Einfluss auf die Entscheidungen des Landes Brandenburg

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und über den Rat der Bürgermeister für eine Fortschreibung des Berliner Kleingartenentwicklungsplanes einzusetzen. Dabei sollen auch im Flächennutzungsplan nicht gesondert ausgewiesene Flächen unter drei Hektar einbezogen werden.

Für Flächen, deren Nutzung zum gegenwärtigen Zeitpunkt als unumstritten gilt, soll die gemäß der Schutzfristenregelung  bis 2014 bestehende Bestandsgarantie mindestens bis zum Jahre 2021 verlängert werden.