Auszug - Arbeitsplan des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 35/III)  

Diskussion über Sinnhaftigkeit der Vorlage zu diesem Zeitpunkt und über Arbeitsweise bzw. –methoden auf dem LA. Plan 2008 sollte im Dezember 2007 vorgelegt werden.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 13.11.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Ausschussantrag:
Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Arbeitsplan 2008 des Beauftragten für die Lokale Agenda bis Februar 2008 der BVV vorzulegen.

Begründung:
Es muss rechtzeitig die Möglichkeit für alle Bezirksverordneten, alle Ausschüsse und die Öffentlichkeit bestehen, über die vorgesehenen Projekte und Arbeitsschwerpunkte des Agenda-Beauftragten informiert zu werden. Eine Vorlage wie wiederholt erst in der zweiten Jahreshälfte ist nicht akzeptabel.

Abstimmung: Einstimmig, bei 14-Ja Stimmen angenommen