Der Bericht wurde vorgelegt.

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    09.10.2007

 

 

Bericht

 

für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 01.11.07    

 

 

1. Gegenstand des Berichtes:      Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.2294/V
aus der 60. BVV vom 28.09.2006

                        Einrichtung von Behindertenparkplätzen

 

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:      

 

Auf dem Grundstück Murtzaner Ring 15 werden derzeit zwei Parkstellflächen geschaffen. Der Abschluss der Arbeiten wird bis spätestens Ende Oktober erwartet. Umgesetzt wird diese Maßnahme von der Firma Jan Erdwirtschaft GmbH aus Ahrensfelde.

Diese Stellflächen werden baulich so ausgebildet, dass sie für die Fahrzeuge des Behindertentransportes nutzbar sind. Durch diese bauliche Maßnahme ist zukünftig der sichere An- und Abtransport mobilitätsbehinderter Besucher/-innen des KIZ-Marzahn gewährleistet.

 

 

 

 

Dr. Manuela Schmidt              

Bezirksstadträtin für Jugend und Familie     

für Bezirksbürgermeisterin

 

             

 

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin    01.10.2007

BehindB 2056

Herr Hoppe

 

Vorlage für das Bezirksamt

- zur Beschlussfassung –

Nr. 335/III

 

A.      Gegenstand der Vorlage:      Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Drs-Nr. 2294/V aus der 60. BVV vom 28.09.2006,

             Einrichtung von Behindertenparkplätzen

 

B.      Berichterstatter/in:      Bezirksbürgermeisterin Frau Pohle

 

C.1      Beschlussentwurf:      Das Bezirksamt beschließt die anbeiliegende Vorlage an die BVV.

 

C.2      Weiterleitung an die BVV

       zugleich Veröffentlichung:      Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.

 

D.      Begründung:      Notwendigkeit eines Beschlusses des Bezirksamtes über die der BVV vorzulegende Vorlage

 

E.      Rechtsgrundlage:      § 12 Abs.1, § 13 Abs. 1, § 36 Abs.2 Buchstabe b, e und Abs.3

             Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

 

F.      Haushaltsmäßige     

       Auswirkungen:      keine

 

G.   Gleichstellungsrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

H.      Behindertenrelevante

       Auswirkungen:      Verbesserung der Nutzbarkeit der Einrichtung KIZ-Marzahn, Murtzaner Ring 15

 

I.      Migrantenrelevante

       Auswirkungen:      keine

 

 

 

 

Dagmar Pohle

 

 

Anlage