Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2005, für den Bereich Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Reinsch,

Herr Reinsch,

HerrSchütze

Frau (Hetsch)

Frau Morgenstein Wohnungs-Aufsichtsamt, verantw. Für Haushaltsfragen

Herr Sauer Stadtplanung, verantw. Für Haushaltsfragen

 

52501 Aus- und Fortbildung, für Ausbildung, für Bearbeitung von Bebauungsplänen

 

54010 Dienstleistung,

was bedeutet das? Gutachten im Rahmen von Bebauungsplänen, Verfahren XXII/XXIV, naturschutzrechtliches Gutachten für den Elsensee wurde davon teilweise bezahlt

 

4620 Vermessung

 

11105, warum so eine Differenz der Einnahmen: Ansätze sind vorgegeben und mit einem Prozentsatz hoch gesetzt, Mitten im Jahr wurde eine neue Vermessungsordnung eingeführt, was dazu führte, dass diese Einnahmen einem anderen Titel zugeführt wurden, aber der Ansatz war eindeutig zu hoch

 

42521 Vergütung von Auszubildenden

 

nicht weniger ausgebildet, aber die Ausbildung wurde teilweise aus anderen Bereichen bezahlt, im Bereich jedes Jahr 2 Azubis, also immer 6 im Amt

Mieten für Maschinen und Geräten: Kooperation mit anderen Bezirken? Das sind Kopienkosten, Katasterauszüge, 4 Maschinen, die voll ausgelastet sind

 

81289 Anschaffungen: unvorhersehbar? Es müsste geplant sein- das sind die zentralen Geräte des Vermessungsamtes, die sind sehr teuer, eigentlich gehören sie in die Investitionsplanung, wo sie aber kein Platz gefunden hatten, im Ergänzungsplan dann realisiert

 

4630 Genehmigungen

 

keine Nachfragen

 

11201 Geldstrafen, Lärmschutz, Naturschutz, nicht ordnungsrechtliche Strafen auch noch vorhanden, aber nicht planbar

 

51402

 

51403 Diskrepanz zwischen Ein- und Ausgaben

Nachtragshaushalt, Titel waren nicht real den Forderungen, sondern dem was da war

 

4730 Friedhöfe

 

Rechtslage für Gebühren haben sich geändert Ansätze entsprachen nicht der Realität

 

71604 Bedarf für Erweiterung Biesdorf nicht mehr gesehen, entfällt

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin