Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Lüdtke:

Herr Lüdtke:

Beschluss des Bezirksamtes zu Bürgerämtern:

4 Bürgerämter  wird es zukünftig geben:

 

  • Helle Mitte
  • Marzahner Promenade
  • Mahlsdorf
  • Elsterwerdaer Platz
    - Eröffnung im Oktober (Ausschuss sollte möglichst schnell dort eine Sitzung abhalten)

 

Zwei mobile Bürgeramtskoffer vorhanden, geplante Benutzung muss nochmals beraten werden.

(Standesamt und Bürgeramt am Helene-Weigel-Platz bekommen neue Nutzung)

 

Serviceeinheit Zentrales Immobilienmanagement nimmt  zum 1.1.08 Arbeit auf

Werkstatt für Aufbau gebildet

 

Problematik (Wer zahlt Straßenreinigungsgebühren?) am Lärmschutzwall Blumberger Damm

5 Bürger haben noch keinen Antrag gestellt, um Befreiung von Straßenreinigungskosten zu erhalten; BA wird diese Bürger gesondert informieren.

Brief eines Pächters an Ausschussvorsitzende wurde dem BA übergeben

  • Kosten soll der Pächter übernehmen, aber nur der Eigentümer kann Widerspruch einlegen
  • Herr Schmidt sagte zu, sich sofort mit dem Bürger in Verbindung zu setzen, um das Problem zu klären sowie ähnlich gelagerte Fälle zu überprüfen
  • Herr Schmidt sicherte ebenso die Rückgabe des Briefes und eine Information an den Ausschuss zu

 


 
 

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