Auszug - Jahresabschluss 2006  

Das Bezirksamt berichtete zum vorliegenden Zahlenwerk.

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Antrag auf Ausschussantrag Frau Kittler:

Die BVV möge beschließen:

Das BA wird ersucht, den Fachausschüssen bis spätestens Ende Juni 2007 eine auf den jeweiligen Zuständigkeitsbereich abgestimmte Auswertung des Jahresabschlusses 2006 sowie des Konsolidierungskonzepts (entspr. DS 0058/VI) vorzulegen.

Begründung:

Eine Auswertung der Ergebnisse des Basisjahres 2006 sowie des Konsoliderungskonzeptes ist für die Beratung zum DHH 08/09 erforderlich.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme

Antrag des Hauptausschusses an die BVV:

Der Hauptausschuss fordert alle Fachausschüsse der BVV  auf, zum Jahresabschluss 2006 sowie zum Konsolidierungskonzept (entspr. DS 0058/VI) zu beraten und ggf. dem Hauptausschuss in einer Stellungnahme zu berichten.

Begründung:

Die fachliche Auswertung der Jahresabschlussdaten ist für die Beratung des DHH 08/09 erforderlich.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme

Antrag auf Ausschussantrag Frau Köhnke:

Die BVV möge beschließen:

Das BA wird ersucht, dem Hauptausschuss zur regulären Sitzung im Juni 2007 die Inanspruchnahme der vom Senat vorgegebenen optionalen Personaleinsparungen für 2008/09 in einer Übersicht, getrennt nach Abteilungen zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Die geplanten Personaleinsparungen könnten bewirken, dass die Abteilungen die vorgegebenen Einnahmen nicht mehr erzielen können. Dem BA soll Gelegenheit gegeben werden, sich dazu zu äußern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig mit 12 Ja-Stimmen