Auszug - Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0062/VI Weiterleitung der finanziellen Mittel an die Träger der Einrichtungen der psychosozialen Versorgung (BA-Vorlage Nr. 134/III)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.PDSBzBmin/BzStRin GesSozPers
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:Dringlicher AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 15,02,2007 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Jahr 2007 die finanziellen Mittel in Höhe von 800.000€ für die Einrichtungen der psychosozialen Versorgung an die Träger der betreffenden Einrichtungen weiter zu leiten.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Senat für das Jahr 2007 zugewiesenen Mittel für die Einrichtungen der psychosozialen Versorgung unmittelbar und vollständig an die Träger der betreffenden Einrichtungen weiter zu leiten.


 
 

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