Auszug - Beschluss über die Bildung der Ausschüsse  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 2.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 29.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:15 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
0033/VI Beschluss über die Bildung der Ausschüsse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksverordneteinterfraktionell
Verfasser:1. Dahler, Klaus-Jürgen
2. Mätz, Klaus
3. Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef
 
Drucksache-Art:AntragÄnderungsantrag
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion der FDP
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der NPD
   Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE.PDS
 
Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

1.      Der Jugendhilfeausschuss wird entsprechend der gesetzlichen Vorgaben gebildet.

2.   Folgende Ausschüsse werden entsprechend dem BezVG § 9, Absatz (1) gebildet:

 

Hauptausschuss                                                                                            15 Mitglieder*

Ausschuss für Rechnungsprüfung,
Eingaben und Beschwerden, Ombudsstelle                                                 13 Mitglieder**

 

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Jobcenter und Beschäftigungsförderung 15 Mitglieder*

Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen                             15 Mitglieder*

Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen                      15 Mitglieder*

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport                                                        15 Mitglieder*

Ausschuss für Umwelt und Natur                                                               15 Mitglieder*

Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt                15 Mitglieder*

 

Ausschuss für Integration und Migration                                                          15 Mitglieder*

 

Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr                                                15 Mitglieder*

 

 

*Die 15 Ausschussmitglieder setzen sich wie folgt zusammen:

elf Bezirksverordnete und vier Bürgerdeputierte.       

**Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden, Ombudsstelle
arbeitet ohne Bürgerdeputierte.


 
 

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