Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Hr. Dr. Klett:

·         Begründung der Ausgaben 2003 und auch Anfang 2004 nach Artikel 89,

·         gibt in einzelnen Bereichen immer wieder die Notwendigkeit, die Mitarbeiter darauf hinzuweisen, wie Begründung abgegeben werden müssen,

·         Ausschuss sollte sich Begründungen ansehen,

·         es gibt keine Berichtspflicht der Fachabteilungen an die Finanzverwaltung,

Frau Portner:

·         Ausschuss wird es prüfen,

Hr. Dr. Klett:

·         Haushalt 20024/2005 noch nichts Neues gehört,

·         im Januar wissen, ob es eine Absenkung der Globalsummen geben wird,

·         Probleme:
pauschale Minderausgaben Jugend,
wenn der Haushalt festgesetzt wird, müssen die pauschalen Minderausgaben erwirtschaftet werden,

Frau Portner:

·         Liegen Protokolle des Rechnungsprüfungsausschusses über Soziales vor?

Hr. Mannigel:

·         Prüfvorgang ist erst mit einem diesbezüglichen Schreiben des Rechnungsprüfungsausschusses beendet, erst dann können Ergebnisse öffentlich gemacht werden,

Frau Portner:

·         Ausschuss muss auch laufende Sachen prüfen können und nicht erst, wenn alles abgeschlossen ist,

Hr. Dr. Klett:

·         Ausschuss kann sich vorher informieren, wenn Vertraulichkeit eingehalten wird,

·         Kritik an Äußerungen eines Abgeordneten im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses, bevor der Vorgang abgeschlossen war,