Auszug - Bürgerhaushalt  

 
 
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Vorschlag Frau Kittler:

Vorschlag Frau Kittler:

·         reguläre Juni Ausschusssitzung 06. Juni 2006,

·         Eine Sondersitzung des Hauptausschusses findet am 15. Juni 2006 zum Thema Bürgerhaushalt auf Beschluss des Ausschusses statt.
Der Hauptausschuss bittet alle Fachausschüsse, ihre Stellungnahmen bis zum 09. Juni 2006 an den Hauptausschuss weiterzuleiten.
Abstimmungsergebnis: zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen
Terminvorschlag so beschlossen.

·         Der Hauptausschuss bittet die Vorsteherin der BVV die geänderte Terminsetzung des Hauptausschusses zu veröffentlichen (Abgabefrist und Termin Sondersitzung).

·         Frau Kittler bittet um die persönliche Zusendung der Aufarbeitung des Bezirksamtes der Vorschläge zum Bürgerhaushalt an alle Bezirksverordnete.


 


 
 

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