Auszug - Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2005 (BA-Vorlage Nr.1643/II)  

Frau Suckert gab zusätzliche Informationen zum Vergabebericht. Sie stellte fest, dass in den Abteilungen der Verwaltung das Verständnis für die Problematik gestiegen ist, wie die Zuarbeiten in diesem Jahr bewiesen.

In der Diskussion wurden u.a. folgende Probleme angerissen:

-          gesunkener Anteil bezirklicher Unternehmen an der freihändigen Vergabe

-          Zusammenhang zwischen Auftragsvergabe an bezirkliche Unternehmen im Zuge öffentlicher Ausschreibung und gewachsener Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen

-          Berücksichtigung von Ausbildungsbetrieben bei der Auftragsvergabe

-          Geringe Auftragsvergabe an bezirkliche Unternehmen durch den Bereich Ökologische Stadtentwicklung (wird erneut aufgerufen)

-          Wirksamkeit des Siedlungsverbundes im Prozess der Bewerbung um öffentliche Aufträge

Frau Prof. Maier fasste zusammen:

-          es befassen sich immer noch zu wenige ansässige Unternehmen mit öffentlicher Auftragsvergabe, das ist Aufgabe von Wirtschaftsverbänden, spezielle Aktivitäten des Ausschusses sind dabei wenig sinnvoll

-          die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle sollte in der Verwaltung geklärt werden, ist nicht Gegenstand der Ausschussarbeit

-          Bitte an Frau Suckert: Spezifizierung der einzelnen Ämter bezüglich der erreichten Zahlen im Bereich Ökologische Stadtentwicklung vornehmen und dem Ausschuss zur Verfügung stellen. In Abhängigkeit von den Ergebnisse behält sich der Ausschuss vor, den Stadtrat zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 02.05.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit sieben Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.