Auszug - Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 28.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Mittelpunktbibliothek Ehm Welk
Ort: Alte Hellersdorfer Straße 125, 12629 Berlin
2173/V Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.PDSAusschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Verfasser:Lemke, Peter 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll
Beschluss

·

·         nochmalige Erläuterung durch Herrn Simdorn

·         Minimalstandards entsprechend Gesetz

·         Ausbau Summter Straße ist noch nicht als Landesgesetz anerkannt – Minimalstandard als Kannbestimmung

·         Ampelanlage Chemnitzer- Ecke Heerstraße (Antrag von 2000)
Fußgängerüberweg ist nicht möglich, da zu viel Aufkommen vorliegt
Nochmalige Antragstellung durch den Ausschuss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete hat in seiner Sitzung am 28.03.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.


 
 

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