Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin        20.03.06

Vorlage zur Kenntnisnahme

1. Gegenstand der Vorlage:      Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV, DS-Nr. 1732/V aus der 42. BVV vom 27.01.05,

     Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen

2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten:

Die Vorlage zur ersten Zwischeninformation zum Ersuchen der BVV vom 27.01.05 an die BVV wurde am 12.07.05 vom Bezirksamt (BA-Beschluss Nr. 1398/II) beschlossen. Weiterhin wurde beschlossen, diese der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen.

Seit der ersten Zwischeninformation fanden 4 reguläre Sitzungen und eine zusätzliche Sitzung zum Schwerpunkt Kiezsporthallen statt: 19.08.05; 23.09.05; 17.10.05 (Thema Kiezsporthallen); 04.11.05; 16.12.05.

Als ständiges Mitglied der Kerngruppe nimmt jetzt eine Vertreterin der OE Grundvermögen und Allgemeine Verwaltung an den Sitzungen der AG teil.

Mitglieder der Kerngruppe: Stadtplanungsamt (Leitung der AG), StaplVermFM, GesSozPl 3,
                                               Jug ID 10, Schul PlaB, Hoch 3, Kult 020, BehindB, GleichB, MigrB,

Der Schwerpunkt der Arbeit der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe soziale Infrastruktur lag im zweiten Halbjahr 2005 in der Begleitung der Erarbeitung des Konzeptes zur “Aufwertung zu erhaltender Standorte sozialer und kultureller Infrastruktur” in den Großsiedlungen Marzahn-Hellersdorf, das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Auftrag gegeben wurde.

Erarbeitet wurde das Konzept von der Projektgemeinschaft GRUPPE PLANWERK,

                                                                                                 S.T.E.R.N.,

                                                                                                 UrbanPlan GmbH.

Das Ziel der Untersuchungen war die Herausarbeitung von prioritären Standorten und Einrichtungen der sozialen und kulturellen Infrastruktur die langfristig im Netz bleiben, um zielgerichtet Mittel, die im Rahmen des Stadtumbaus aus dem Programmteil “Aufwertung” zur Verfügung stehen, zur Stabilisierung und Qualifizierung der Standorte und Einrichtungen einzusetzen.

Die Mittel, die zur Verfügung stehen, sollten nicht nach dem “Gießkannenprinzip” verteilt werden.

Die Basis dieser Untersuchungen war das vorhandene Netz der Infrastruktureinrichtungen (Bestandserfassung), die Berücksichtigung der bis 2008 noch vom Rückbau betroffenen Einrichtungen (z. B. Kitas die 2006 geschlossen werden), prognostische Ermittlungen der Bevölkerungsentwicklung und die sich daraus ergebenden langfristigen Kapazitätsbedarfe im Bereich der Kindertagesstätten und Grundschulen in den beiden Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf bis 2020.

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Von den Fachbereichen Jugend, Bildung, Kultur, Bibliotheken, Soziales/Wirtschaft, OE Grund und Allgemeine Verwaltung wurden den Gutachtern die notwendigen Unterlagen/Informationen , wie z.B. Steckbriefe aller Kitas, Übersicht der Jugendeinrichtungen mit Prioritätensetzung, Benennung von 10 prioritären Schulstandorten, Maßnamen für den Erhalt von Kultureinrichtungen, übergeben.

Ergebnis des Gutachtens:

Für die Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf wurden im Ergebnis der Untersuchungen jeweils eine Liste mit je 11 prioritären Standorten erstellt sowie Steckbriefe und Maßnahmekonzepte für die einzelnen Standorte entwickelt.

Diese Prioritätenlisten bildeten die Grundlage für die Entscheidung, für welche Maßnahmen Mittel aus dem Programmteil “Aufwertung” des Programmjahres 2006 bereitgestellt werden.

Es muss hinzugefügt werden, dass das Aufwertungsprogramm im Rahmen des Stadtumbaus entsprechend der finanziellen Möglichkeiten nur einen geringen Anteil zur Qualifizierung und langfristigen Sicherung von Standorten und Einrichtungen der sozialen Infrastruktur leisten kann.

Das Aufwertungsprogramm ist kein Ersatz für Investitionsplanungen, Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen, Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm oder für den Einsatz anderer Förderprogramme, die in der Verantwortung der einzelnen Fachbereiche liegen.

Stand von Maßnahmen aus der Zwischeninformation von Juli 2005 an die BVV

1. Neuer Standort der Volkshochschule Cottbusser Str. 25

2005    Planung und Statik

2006    Aufzug für Behinderte

2. Entwicklung der ehem. Kita Nossener Str. 87/89 zum Jugendhilfezentrum

Einsatz von Mitteln aus dem Programmteil Aufwertung bis 2008

1. BA      PJ 2002

               HJ 2006           340 000 €

2. BA      PJ 2004

               HJ 2006           230 000 €

3. BA      PJ 2006

               HJ 2007           410 440 €

4. BA      PJ 2006

               HJ 2008           349 560 €

Die AG hat sich zu einem sehr effektiven Instrument der bezirklichen Infrastrukturplanung entwickelt. Durch die ressortübergreifende Abstimmung innerhalb der AG haben sich Verwaltungswege verkürzt und vereinfacht, was schnellere Entscheidungen ermöglicht.”

Dr. Klett                        Dr. Niemann

Bezirksbürgermeister                        Bezirksstadtrat für

                        Ökologische Stadtentwicklung

Realisierung:

siehe 109. GM / V   23.08.2006