Auszug - Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen
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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 20.03.06 Vorlage zur Kenntnisnahme
1. Gegenstand der Vorlage: Zwischeninformation zum Ersuchen
der BVV, DS-Nr. 1732/V aus der 42. BVV vom 27.01.05, Kontrolle der
haushaltsmäßigen Auswirkungen 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Die Vorlage zur ersten Zwischeninformation zum Ersuchen der
BVV vom 27.01.05 an die BVV wurde am 12.07.05 vom Bezirksamt (BA-Beschluss Nr.
1398/II) beschlossen. Weiterhin wurde beschlossen, diese der BVV zur
Kenntnisnahme vorzulegen und zu veröffentlichen. Seit der ersten Zwischeninformation fanden 4 reguläre Sitzungen und eine zusätzliche Sitzung zum Schwerpunkt Kiezsporthallen statt: 19.08.05; 23.09.05; 17.10.05 (Thema Kiezsporthallen); 04.11.05; 16.12.05. Als ständiges Mitglied der Kerngruppe nimmt jetzt eine Vertreterin der OE Grundvermögen und Allgemeine Verwaltung an den Sitzungen der AG teil. Mitglieder der Kerngruppe: Stadtplanungsamt (Leitung der
AG), StaplVermFM, GesSozPl 3, Der Schwerpunkt der Arbeit der ressortübergreifenden
Arbeitsgruppe soziale Infrastruktur lag im zweiten Halbjahr 2005 in der
Begleitung der Erarbeitung des Konzeptes zur “Aufwertung zu erhaltender
Standorte sozialer und kultureller Infrastruktur” in den Großsiedlungen
Marzahn-Hellersdorf, das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in
Auftrag gegeben wurde. Erarbeitet wurde das Konzept von der Projektgemeinschaft
GRUPPE PLANWERK,
S.T.E.R.N.,
UrbanPlan GmbH. Das Ziel der Untersuchungen war die Herausarbeitung von
prioritären Standorten und Einrichtungen der sozialen und kulturellen
Infrastruktur die langfristig im Netz bleiben, um zielgerichtet Mittel, die im
Rahmen des Stadtumbaus aus dem Programmteil “Aufwertung” zur Verfügung stehen,
zur Stabilisierung und Qualifizierung der Standorte und Einrichtungen
einzusetzen. Die Mittel, die zur Verfügung stehen, sollten nicht nach dem
“Gießkannenprinzip” verteilt werden. Die Basis dieser Untersuchungen war das vorhandene Netz der Infrastruktureinrichtungen (Bestandserfassung), die Berücksichtigung der bis 2008 noch vom Rückbau betroffenen Einrichtungen (z. B. Kitas die 2006 geschlossen werden), prognostische Ermittlungen der Bevölkerungsentwicklung und die sich daraus ergebenden langfristigen Kapazitätsbedarfe im Bereich der Kindertagesstätten und Grundschulen in den beiden Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf bis 2020. 2 Von den Fachbereichen Jugend, Bildung, Kultur, Bibliotheken, Soziales/Wirtschaft, OE Grund und Allgemeine Verwaltung wurden den Gutachtern die notwendigen Unterlagen/Informationen , wie z.B. Steckbriefe aller Kitas, Übersicht der Jugendeinrichtungen mit Prioritätensetzung, Benennung von 10 prioritären Schulstandorten, Maßnamen für den Erhalt von Kultureinrichtungen, übergeben. Ergebnis des Gutachtens: Für die Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf wurden im Ergebnis der Untersuchungen jeweils eine Liste mit je 11 prioritären Standorten erstellt sowie Steckbriefe und Maßnahmekonzepte für die einzelnen Standorte entwickelt. Diese Prioritätenlisten bildeten die Grundlage für die Entscheidung, für welche Maßnahmen Mittel aus dem Programmteil “Aufwertung” des Programmjahres 2006 bereitgestellt werden. Es muss hinzugefügt werden, dass das Aufwertungsprogramm im Rahmen des Stadtumbaus entsprechend der finanziellen Möglichkeiten nur einen geringen Anteil zur Qualifizierung und langfristigen Sicherung von Standorten und Einrichtungen der sozialen Infrastruktur leisten kann. Das Aufwertungsprogramm ist kein Ersatz für
Investitionsplanungen, Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen, Mittel aus dem
Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm oder für den Einsatz anderer
Förderprogramme, die in der Verantwortung der einzelnen Fachbereiche liegen. Stand von Maßnahmen aus der Zwischeninformation von
Juli 2005 an die BVV 1. Neuer Standort der Volkshochschule Cottbusser Str. 25 2005
Planung
und Statik 2006
Aufzug
für Behinderte 2. Entwicklung der ehem. Kita Nossener Str. 87/89 zum
Jugendhilfezentrum Einsatz von Mitteln aus dem Programmteil Aufwertung bis 2008 1. BA PJ 2002 HJ
2006 340 000 € 2. BA PJ 2004 HJ
2006 230 000 € 3. BA PJ 2006 HJ
2007 410 440 € 4. BA PJ 2006 HJ
2008 349 560 € Die AG hat sich zu einem sehr effektiven Instrument der
bezirklichen Infrastrukturplanung entwickelt. Durch die ressortübergreifende
Abstimmung innerhalb der AG haben sich Verwaltungswege verkürzt und
vereinfacht, was schnellere Entscheidungen ermöglicht.” Dr. Klett Dr.
Niemann Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Ökologische
Stadtentwicklung
Realisierung: siehe
109. GM / V 23.08.2006 |
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