Auszug - zur Drs. 988/V Information zum Programm "Lokales Soziales Kapitel" - LSK Berlin  

Den Ausschussmitgliedern wurden zusätzlich Flyer sowie das Festlegungsprotokoll der Steuerungsrunde des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit vom 3.7.2003 (für den internen Gebrauch!) übergeben und weiteres Informationsmaterial per Umlauf zur Verfügung gestellt.

Frau Pohle erläuterte

1.        den Gang der Vorlage zur Kenntnisnahme, die von der BVV bereits zur Kenntnis genommen wurde. Anschließend hat der Haushaltausschuss eine zusätzliche Stellungnahme durch den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit gefordert.

2.        die Vorlage selbst à Programmgestalter ist das Land Berlin, das die gsub beauftragte, dieses Programm durchzuführen. Über die Zuwendungen hat folgerichtig nicht das Bezirksamt, sondern die gsub zu entscheiden.

3.      das neu aufgelegte Bundesprogramm LOS, aus dem Mittel in Stadtteile fließen können, in denen ein Quartiersmanagement existiert.
Ansprechpartnerinnen für dieses Programm sind aus der Abteilung Wirtschaft Frau Brumm und Frau Rüdiger, aus der Abteilung Jugend Frau Schirmer und von der gsub Frau Pöhlitz.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Im Ergebnis der sich anschließenden Fragerunde und Diskussion wurde mit 6 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme folgende Mitteilung an den Haushaltausschuss beschlossen:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat sich in seiner Sitzung am 04.11.2003 mit der Drucksache befasst. Es wird für sinnvoll erachtet, nach dem Abschluss der Projekte eine Auswertung vorzunehmen und den Prozess weiter zu begleiten.