Auszug - Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1491/II)  

 
 
Öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 30.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2212/V Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 1491/II)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin GesSozPersRechnungsprüfungsausschuss
Verfasser:Trögel, Kerstin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

·

·         Kapitel 46 10 - Stadtplanung:
 - keine Nachfragen,

·         Kapitel  46 20:
Nachfrage nach gebührenpflichtigen Leistungen ging zurück,
Personal für den Außendienst ist vorhanden,
Titel 511 01, - Geschäftsbedarf:
Spezialpapier für Pläne  und Folien, Schränke für Vermessungsamt,

·         Kapitel 46 30 - Genehmigungen:
Rückgang von Großbauvorhaben,
Vorgaben waren sehr hoch (Einnahmen),
Ersatzvornahmen: ist erläutert; Reaktion bei Gefahr im Verzug, noch Verfahren aus dem Jahr 1999,
- Beispiel Einsatz bei Nichtzahlung von Strom- und Energiekosten bei säumigen Vermietern,
- Beispiel Quedlingburger Straße,

·         Kapitel 47:
47 10 - Umwelt:
- Umweltfördernde Maßnahme
Þ Containerstellplätze,
- Finanzierung des Umweltfestes und des Umweltpreises für Schulen und Kitas,
- Öffentlichkeitsarbeit,
- es sind keine Mittel des Landes Berlin,
. Verwendung der Mittel ist an den Bereich "Umwelt" gebunden,
Ermittlung von Boden- und Grundwasserverunreinigungen, z.B. bei Verdacht auf Altlasten werden Bodenproben genommen,
47 20:
- Rückzahlungen überzahlter Beträge:
Þ Rückzahlungen der BSR,
- Mieten für Grundstücke
Þ Pachten der Kleingärtner,
Frage:
Straßenreinigung - BSR-Probleme; Veranlagung von Grundstücken,
47 23 - Friedhöfe:
Titel 521 90
- Bereitstellung von Mittel durch den Bund für die Pflege von Kriegsgräbern,

 


 


 
 

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