Auszug - Restmüllabfuhr nach tatsächlicher Leistung berechnen  

·         Berlin differenzierte System

·         Sonderfall Siedlungsgebiete

·         Hamburg Grundgebühr anhand Personen leistungsabhängige Gebühr

·         Kosten wurden verursachergerecht gemäss Auflagen der Preis- und Tarifkommission bei Senatsverwaltung für Wirtschaft

·         Diskussion zum Thema Gebührensystem für die ganze Stadt

·         Simulationsmodelle sollen zeigen, ob andere Modelle Gebühren senken

·         Kalkulationen wurden erläutert

·         Nachbarschaftstonne 600 Stück zurzeit

·         Unterlagen der BSR bitte für das Protokoll als Ergänzung

·         Hierfür sollte im Bezirk ein Modellprojekt initiiert werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22.03.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit elf Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BSR dafür einzusetzen, dass im Bereich der Restmüllabfuhr ein leistungsbezogenes Abfuhrsystem eingeführt wird. Die Abrechnung sollte künftig nach tatsächlich anfallendem Restmüll erfolgen. Hierfür sollte im Bezirk ein Modellprojekt auf Basis einer leistungsbezogenen Erfassung erprobt werden.