Auszug - Schließung der Jugendverkehrsschule (JVS) Borkheider Straße 30, 12689 Berlin und Übergabe an den Caritasverband für das Erzbistum Berlin e.V. zur Einrichtung eines Caritas Migrationsberatungszentrums in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1430/II)  

·         Die im Protokoll des Ausschusses vom 20.10.2005 aufgeworfenen Fragen wurden von der Stadträtin Frau Pohle beantwortet.

·         Es gab Nachfragen zur weiteren Nutzung des Objekts für die Verkehrserziehung der Grundschüler, zur Einbeziehung der bereits vor Ort bestehenden Projekte , zum Ablauf des IBV und zum Zusammenhang IBV und Rahmenkonzept MSD.

·         Frau Pohle hob hervor, dass das IBV zur JVS unabhängig von der Ausschreibung für einen MSD durchgeführt wurde.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 17.11.2005 die o.g. Drucksache beraten und empfiehlt einstimmig mit zwölf Ja – Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.