Tagesordnung - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 25.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2.1  
Baumnachpflanzungen in der Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
 0133/VII  
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Neustrukturierung der Umsetzung der kommunalen Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch II und der Leistungen für die Bildung und Teilhabe (BA-Vorlage Nr. 0081/IV)  
Enthält Anlagen
 0176/VII  
Ö 1.3.2  
Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0123/IV)  
Enthält Anlagen
 0280/VII  
Ö 1.3.3  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2012 (BA-Vorlage Nr. 0074/IV)  
Enthält Anlagen
 0282/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf
Enthält Anlagen
 0174/VII-1  
Ö 2.2  
Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen
Enthält Anlagen
 0174/VII-2  
Ö 2.3  
Bebauungsplan 10-59 vom 5. Oktober 2011 mit Begründung vom Dezember 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-59 für das Gelände zwischen Gülzower Straße, Hellersdorfer Stra-ße, Bauerwitzer Weg und den südlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Amelie-weg 1, Gutenbergstraße 26, 24B und Gülzower Straße 28/Gutenbergstraße 25 im Bezirk Mar-zahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0124/IV)  
Enthält Anlagen
 0299/VII  
Ö 2.4  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB des Bebauungsplanes XXIII-35 für das Gelände zwischen Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10F-G, 11K-L,12K-M, Zochestraße, Griebenweg, Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A-B und Hamburger Straße 44 mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37 ....) (BA-Vorlage Nr. 0128/IV)  
Enthält Anlagen
 0300/VII  
Ö 2.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-15-1 für das Grundstück Rhinstraße 100 (ehemaliger TOOM-Baumarkt) und eine Teilfläche des Flurstücks 253 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0130/IV)  
Enthält Anlagen
 0301/VII  
Ö 2.6  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-58 „Harry Brot“ für die Grundstücke Wolfener Straße 6, 14 und Bitterfelder Straße 2, 2 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1350/IV  
Enthält Anlagen
 0320/VII  
Ö 2.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-32d-1 für die Grundstücke Gartenstraße 1 und 4, die Flurstücke 331, 342 und 347 sowie die Gartenstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf. (BA-Vorlage Nr. 0144/IV)  
Enthält Anlagen
 0321/VII  
Ö 2.8  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-32d-2 für das Gebiet zwischen der Köpenicker Straße 27, der Lindenstraße 2, 3a, 5, 5a, 5b, 5c, 6, 6a, 6b, 6c, 8, 9 und 10, der Apollofalterallee 62, der Apollofalterallee und der Köpenicker Straße sowie für die Flurstücke 443 bis 452 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf. (BA-Vorlage Nr. 0145/IV)  
Enthält Anlagen
 0322/VII  
Ö 2.9  
Auswertung der erneuten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a (3) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0149/IV)  
Enthält Anlagen
 0323/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Erhalt des Sterns des ehemaligen Kino Sojus  
Enthält Anlagen
 0122/VII  
Ö 3.2  
Weg zwischen Garzauer Straße und Buckower Ring zwischen den beiden abgerissenen Schulen  
Enthält Anlagen
 0125/VII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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