Tagesordnung - Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Zielvereinbarung Steuerungsdienst      
Ö 4.2  
Analyse der Einnahmen 2005 im Kapitel 5909 unter Berücksichtigung der Basiskorrektur      
Ö 4.2.1  
Bürgerhaushalt      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 6  
Erhalt der Galerie M  
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 6.1  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen
Enthält Anlagen
1837/V  
Ö 6.2  
Nutzung freier Software in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 7  
Nachtrag      
Ö 7.1  
Zur Drs. Nr. 2025/V - Neue Konzeption zur Errichtung eines Hauses des Sportes  
Enthält Anlagen
2203/V  
Ö 7.1.1  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes  
Enthält Anlagen
2459/V  
    11.05.2006 - Hauptausschuss
    Ö 7.1.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag auf Ausschussantrag Frau Kittler:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbaus Ost" vorzunehmen und bis 30. Juni die BVV bzw. die zuständigen Ausschüsse zu informieren.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus dem Interesse der Finanzierung des Hauses des Sportes.

Abstimmungsergebnis:            einstimmig, 13 Ja-Stimmen

   
    24.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   

 

   
    06.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagt auf Sitzung im August.

   
    24.08.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag auf Vertagung Frau Kittler:

Einstimmig beschlossen.

   
    14.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

 

   
    06.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur inhaltlichen Qualifizierung.

Einstimmig überwiesen.

   
    03.01.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.12.2006 folgenden Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur inhaltlichen Qualifizierung.

Einstimmig überwiesen.

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.5 - vertagt
   

 

   
    07.02.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 07.02.2007 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich die Konzeption eines „Haus des Sportes“ am Standort „Eisenacher Straße vorzulegen.

 

   
    08.03.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Sitzung der BVV im März die Konzeption eines „Haus des Sportes“ am Standort „Eisenacher Straße“ vorzulegen.

Begrundung:

Die Begründung ergibt sich aus der Notwendigkeit einer zeitnahen Konzeptionserarbeitung.

 

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

 

1.      Das Bezirksamt wird ersucht, die Immobilie der ehemaligen Leonardo-da-Vinci-Oberschule, Havelländer Ring 34, in das Fachvermögen des Bereiches Bildung/Schule/Sport zu übertragen, um dort ein Haus des Sportes einzurichten.

 

2.      Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen 96 T€ zur Instandsetzung des Hauses als überplanmäßige Ausgaben aus dem Bereich pauschale Zuweisungen für Investitionen bereit zu stellen.

   
    22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Sitzung der BVV im April die Konzeption eines „Haus des Sportes“ am Standort Eisenacher Straße vorzulegen.

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.2  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums  
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 7.3  
Realisierung der Leitbilder der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes, Bericht zum Ziel: Entwicklung einer nachhaltigen Flächenplanung und -bewirtschaftung (BA-Vorlage Nr. 1556/II)  
Enthält Anlagen
2400/V  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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