Tagesordnung - 100. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 100. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 29.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Aufhebung der Geschwister-Scholl-Oberschule und der Johann-Julius-Hecker-Oberschule und deren Zusammenlegung nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1535/II)      
Ö 1.1.2  
Aufhebung der Helle Mitte-Oberschule und der Konrad-Lorenz-Oberschule und deren Zusammenlegung nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1536/II)      
Ö 1.1.3  
Aufhebung der Heartfield-Oberschule und der Konrad-Wachsmann-Oberschule und deren Zusammenlegung nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1534/II)  
Enthält Anlagen
 2392/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Gender - Budget - Analyse (BA-Vorlage Nr. 1266/II)  
Enthält Anlagen
 1961/V  
Ö 1.2.2  
Kommunale Sportförderung ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
 2009/V  
Ö 1.2.3  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums
Enthält Anlagen
 2148/V  
Ö 1.2.4  
Vergabe finanzieller Mittel aus dem Ergänzungsplan 2005 für Platzwartstellen an Vereine  
Enthält Anlagen
 2202/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II)
Enthält Anlagen
 2042/V  
Ö 2.2  
Zusammenlegung der Max-Reinhardt-Oberschule mit der Leonard-Bernstein-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1537/II)  
Enthält Anlagen
 2393/V  
Ö 2.3  
Durchführung der öffentlichen Auslegung im Bebauungsplanverfahren XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1630/II)  
Enthält Anlagen
 2401/V  
Ö 2.4  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6f für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Florastraße, der Albrecht-Dürer-Straße und der Melanchthonstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1632/II)  
Enthält Anlagen
 2402/V  
Ö 2.5  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6g für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Kieler Straße, der Südostgrenzen der Grundstücke Kieler Straße 11, Marderweg 9, 18 - 20, Feldrain 3, 46 und Albrecht-Dürer-Straße 31, der Albrecht-Dürer-Straße und der Florastraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1633/II)  
Enthält Anlagen
 2403/V  
Ö 2.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6p für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", der Greifswalder Straße und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1634/II)  
Enthält Anlagen
 2404/V  
Ö 2.7  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-13 für eine Teilfläche des Geländes südlich der Bitterfelder Straße zwischen dem Marzahn-Hohenschönhauser Grenzgraben, der Boxberger Straße, der geradlinigen Verlängerung des Wiesenburger Weges (südliche Grenze derFlurstücke Nr. 55, 105, 104 und 133) und dem Marzahn-Hohenschönhauser Grenzgraben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1637/II)  
Enthält Anlagen
 2405/V  
Ö 2.8  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-25 für das Gelände zwischen der Treskowstraße, der Gielsdorfer Straße, des Münsterberger Weges und der Straße Am Kornfeld im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1631/II)  
Enthält Anlagen
 2406/V  
Ö 2.9  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und - Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XXI-VE 7 vom 19.09.2001 mit Deckblatt vom 10.03.2006 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XXI-VE-7 für das Grundstück Köpenicker Straße 302 sowie einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1642/II)  
Enthält Anlagen
 2407/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Seniorenmitwirkungsgesetz im Land Berlin
Enthält Anlagen
 2215/V  
    24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 
   
    08.12.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 6.2 - vertagt
   

 
   
    12.01.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt und Einladung an Herrn Loewenhofer zur Begründung.
   
    09.02.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 08.02.2006 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit zehn Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Land Berlin dafür einzusetzen, dass an dem Seniorenmitwirkungsgesetz der gesetzgebende Prozess ohne weiteren Zeitverzug fortgesetzt wird.

 

Begründung:

Die von den Fraktionen der CDU, der SPD und Linke. PDS erarbeiteten Gesetzesentwürfe für ein Seniorenwirkungsgesetz im Land Berlin sollten ohne Verzug als Grundlage für den gesetzgebenden Prozess dienen.

Zielstellung sollte sein, dieses Gesetz noch in der laufenden Legislaturperiode zu verabschieden.

 

Ursprungstext:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Land Berlin dafür einzusetzen, dass an dem Seniorenmitwirkungsgesetz der gesetzgebende Prozess ohne weiteren Zeitverzug fortgesetzt wird.

Besonders gilt es hierbei, auf eine altersgerechte Gesetzestextfassung zu bestehen.
   
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Land Berlin dafür einzusetzen, dass an dem Seniorenmitwirkungsgesetz der gesetzgebende Prozess ohne weiteren Zeitverzug fortgesetzt wird.
   
    29.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Kontrolle der haushaltsmäßigen Auswirkungen
Enthält Anlagen
 1732/V  
               
 
 

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