Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 12.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Mietvertrag Bibliotheksstandort Kaulsdorf (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
0716/V  
Ö 1.1.2  
Weitere Entwicklung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 1.1.3  
Erfahrungsbericht zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu "Hartz IV" (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
1769/V  
Ö 1.1.4  
"Lange Nacht der Kultur" in Marzahn-Hellersdorf - Durchführung einer kommunalen "Kultur-Nacht" im Bezirk (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
1817/V  
Ö 1.1.5  
Programme für ALG II-Empfänger unter 25 und über 48 (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
1874/V  
    17.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich in der Trägervertretung dafür einzusetzen, dass für ALG II-Empfänger unter 25 Jahren und über 48 Jahren gezielt Förderungsmöglichkeiten geschaffen werden, die Arbeits- und Qualifikationsmaßnahmen miteinander verbinden.
Der Erwerb eines Schulabschlusses, die Berufsberatung sowie die Vermittlung eines Ausbildungsplatzes müssen ebenso Ziele der Förderung junger ALG II-Empfänger sein wie die Förderung der Eingliederung älterer Betroffener in den Arbeitsmarkt Ziel sein muss.

   
    25.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.6 - überwiesen
   
   
    06.09.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    15.09.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 15.09.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    04.10.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 04.10.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    12.10.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 1.1.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB am Bebauungsplanverfahren XXIII-35 für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin- Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10 G, 11 K - L, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53 A, Stettiner Straße 10 A und Hamburger Straße 44 A mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1 - 5 A und Griebenweg 35/37 (für die Kleingartenanlagen "Nordspitze", "H (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
2120/V  
Ö 1.1.7  
Auswertung der Betroffenenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-8 für das Gelände zwischen Landsberger Straße, Friesacker Straße, Lortzingstraße, der südlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Lortzingstraße 64, der Landesgrenze zum Land Brandenburg und der südlichen Grundstücksgrenze der Landsberger Straße 216 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, vorgebracht wurden. (BA-Vorlage Nr. 1456/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
2125/V  
Ö 1.1.8  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1471/V) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
2166/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Durchführung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs XXI-32c "Habichtshorst-West" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitten der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1467/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
2167/V  
Ö 2.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2005 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
2170/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Unterhaltsanspruch für Bürger, denen ALG II versagt wurde (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1884/V  
               
 
 

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