Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 12.10.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Mietvertrag Bibliotheksstandort Kaulsdorf (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 0716/V  
Ö 1.1.2  
Weitere Entwicklung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1268/V  
Ö 1.1.3  
Erfahrungsbericht zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu "Hartz IV" (Verfasser : Ollech, Liane)  
Enthält Anlagen
 1769/V  
    27.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem 1. Halbjahr der Wirksamkeit von Hartz IV einen ersten Erfahrungsbericht vorzulegen zu Mängeln, die sich in der Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zeigen, die auf Gesetzeslücken hinweisen und einen grundsätzlichen gesetzlichen Regelungsbedarf widerspiegeln. Diese Erkenntnisse sollten anschließend an die Monitoring-Gruppe bei der Bundesregierung weiter gereicht werden.
   
    25.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.4 - überwiesen
   
   
    06.09.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    15.09.2005 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit:

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 15.09.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    04.10.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat in seiner Sitzung am 04.10.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    12.10.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 1.1.4  
"Lange Nacht der Kultur" in Marzahn-Hellersdorf - Durchführung einer kommunalen "Kultur-Nacht" im Bezirk (Verfasser : Sooth, Bernhard)
Enthält Anlagen
 1817/V  
Ö 1.1.5  
Programme für ALG II-Empfänger unter 25 und über 48 (Verfasser : Ollech, Liane)
Enthält Anlagen
 1874/V  
Ö 1.1.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB am Bebauungsplanverfahren XXIII-35 für das Gelände zwischen der Landesgrenze Berlin- Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10 G, 11 K - L, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53 A, Stettiner Straße 10 A und Hamburger Straße 44 A mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1 - 5 A und Griebenweg 35/37 (für die Kleingartenanlagen "Nordspitze", "H (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2120/V  
Ö 1.1.7  
Auswertung der Betroffenenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXIII-8 für das Gelände zwischen Landsberger Straße, Friesacker Straße, Lortzingstraße, der südlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Lortzingstraße 64, der Landesgrenze zum Land Brandenburg und der südlichen Grundstücksgrenze der Landsberger Straße 216 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, vorgebracht wurden. (BA-Vorlage Nr. 1456/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2125/V  
Ö 1.1.8  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-27 für das Grundstück Donizettistraße 50 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1471/V) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
 2166/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Durchführung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs XXI-32c "Habichtshorst-West" für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, dem Stadtteilpark Habichtshorst, der Straße Habichtshorst und der Köpenicker Straße sowie Abschnitten der Apollofalterallee, der Köpenicker Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1467/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 2167/V  
Ö 2.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2005 (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 2170/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Unterhaltsanspruch für Bürger, denen ALG II versagt wurde (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
 1884/V  
               
 
 

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