Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
Datum: Mi, 08.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ausstellungszentrum Pyramide Hellersdorf
Ort: Riesaer Straße 94, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.03.2024 und 10.04.2024  
11-WeiKult-IX  
     
   
Ö 3  
Wahl des Ausschussvorsitzes (Vorschlagsrecht AfD)      
Ö 4  
Schwerpunktthemen      
Ö 4.1  
Vorstellung der Arbeit und Nutzung des Ausstellungszentrums Pyramide (einschließlich Führung durch die aktuelle Ausstellung)      
Ö 4.2  
Bericht der Wirtschaftsförderung zum aktuellen Sachstand zum Sanierungsvorhaben und Darstellung einer zusammengefassten Darstellung des Sanierungsbedarfs lt. Gutachten      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   
   
    26.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    02.02.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

 

   
    15.03.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.18 - überwiesen
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 10.3 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    05.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 6.2  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf verlängern!  
Enthält Anlagen
1162/IX  
Ö 6.3  
Mehr Unterstützung für die Galerie M  
Enthält Anlagen
1824/IX  
Ö 6.4  
Mehr Festanstellungen für Lehrkräfte an Musikschulen  
Enthält Anlagen
1883/IX  
Ö 6.5  
Keine Zeit verlieren! Dachsanierung im Eiltempo für unser Gründerzeitmuseum  
Enthält Anlagen
1894/IX  
Ö 6.6  
Räume der bezirklichen Volkshochschule für den Unterricht von Willkommensklassen nutzen  
Enthält Anlagen
1935/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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