Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales & Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales & Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales & Teilhabe
Datum: Di, 23.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:01 - 20:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Krankenhauskirche im Wuhlgarten
Ort: Brebacher Weg 15, 12683 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.03.2024      
Ö 5     Vorstellung des Vereines Wuhlgarten e.V.      
Ö 5.1  
Zur Arbeit und zu Angeboten des Wuhlgarten e.V.      
Ö 5.2  
Wünsche an die Kommunalpolitik      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Bericht der Seniorenvertretung      
Ö 8  
Bericht des Stadtteilzentrenverbundes      
Ö 9     Überwiesene Drucksachen      
Ö 9.1  
Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen
Enthält Anlagen
1102/IX  
Ö 9.2  
Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
1134/IX  
Ö 9.3  
Soziale Verantwortung: Bezirkseigene Flächen als 'Safe Places' für Obdachlose nutzen  
Enthält Anlagen
1774/IX  
Ö 9.4  
Keiner darf frieren – Wärmestuben für Obdachlose  
Enthält Anlagen
1778/IX  
Ö 9.5  
Demografiebericht Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 586/VI)  
Enthält Anlagen
1813/IX  
Ö 10     Nachtragstagesordnung: Überwiesene Drucksachen vom 18.04.2024 (BVV-Sitzung)      
Ö 10.1  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt - Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0733/VI)  
Enthält Anlagen
1878/IX  
Ö 10.2  
Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2025 (BA-Vorlage Nr. 0734/VI)  
Enthält Anlagen
1879/IX  
Ö 10.3  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   
   
    26.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    02.02.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

 

   
    15.03.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.18 - überwiesen
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 10.3 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    05.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 10.4  
Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen  
Enthält Anlagen
0436/IX  
Ö 10.5  
Marzahn-Hellersdorf als altersfreundliche Stadt entwickeln  
Enthält Anlagen
1569/IX  
Ö 11  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 12  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin