Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 21.12.2023      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Änderungen zum Radverkehrsplan, Priorisierungen im Radverkehrsnetz aus Bezirkssicht      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Halt Stopp! - Mehr Sicherheit in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
 1662/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße
Enthält Anlagen
 0409/IX  
Ö 7.2  
Sperrstreifen in der Hummelstraße an der Friedrich-Schiller-Grundschule durch Poller sichtbarer machen – Sicherheit für Grundschüler erhöhen!
Enthält Anlagen
 0801/IX  
Ö 7.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Jugendverkehrsgarten Borkheider Straße  
Enthält Anlagen
 1476/IX-14  
Ö 7.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit  
Enthält Anlagen
 1476/IX-17  
Ö 7.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten  
Enthält Anlagen
 1476/IX-20  
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Stelle für die Einwerbung von Fördermitteln zu besetzen. Fördermittel sollen künftig aktiv von EU-, Bundes- und Landesebene eingeworben werden, um den Bezirkshaushalt zu entlasten. Zu den Aufgaben der Stelle soll explizit auch die zielgenaue Recherche von Fördertöpfen für sämtliche Fachbereiche zählen. Insbesondere für den Klimaschutzbeauftragten soll eine merkbare Entlastung bei der Recherche und der Beantragung der Mittel entstehen. Etwaige Eigenanteile sollen im Bezirkshaushalt nach Möglichkeit berücksichtigt werden, bzw. sollen im Zuge der Haushaltswirtschaft nicht verbrauchte Mittel gezielt für diesen Zweck verwendet werden. Das Nutzen der BEK-Fördermittel soll fortgeführt werden.

 
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.19 - überwiesen
   
   
    30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 9.4 - vertagt
   
   
    31.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 9.2 - erledigt
   
   
    01.02.2024 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    06.02.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.8 - erledigt
   
   
    06.03.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.1.4 - 
   
Ö 7.6  
Verkehrssicherheit in der "Alte Hellersdorfer Str." herstellen  
Enthält Anlagen
 1687/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8.1  
Mögliche Schwerpunktthemen für die nächste Sitzung: - Clean Tech Business Park - Zur Lage der Gastronomie im Bezirk - Zusammenarbeit zwischen Unternehmen im Bezirk und Jugendberufsagentur      
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang