Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 21.12.2023      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5  
Änderungen zum Radverkehrsplan, Priorisierungen im Radverkehrsnetz aus Bezirkssicht      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Halt Stopp! - Mehr Sicherheit in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
 1662/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße
Enthält Anlagen
 0409/IX  
Ö 7.2  
Sperrstreifen in der Hummelstraße an der Friedrich-Schiller-Grundschule durch Poller sichtbarer machen – Sicherheit für Grundschüler erhöhen!
Enthält Anlagen
 0801/IX  
Ö 7.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Jugendverkehrsgarten Borkheider Straße  
Enthält Anlagen
 1476/IX-14  
Ö 7.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit  
Enthält Anlagen
 1476/IX-17  
Ö 7.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten  
Enthält Anlagen
 1476/IX-20  
Ö 7.6  
Verkehrssicherheit in der "Alte Hellersdorfer Str." herstellen  
Enthält Anlagen
 1687/IX  
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8.1  
Mögliche Schwerpunktthemen für die nächste Sitzung: - Clean Tech Business Park - Zur Lage der Gastronomie im Bezirk - Zusammenarbeit zwischen Unternehmen im Bezirk und Jugendberufsagentur      
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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