Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum: Di, 30.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden/ des stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.12.2023  
006-KlimaUmwelt-IX  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Jahresplan 2024      
Ö 6     Abstimmung über die Konsensliste A      
Ö 7  
Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
 0726/IX  
Ö 7.2  
Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden  
Enthält Anlagen
 0765/IX  
Ö 7.3  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern
Enthält Anlagen
 0973/IX  
Ö 7.4  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1097/IX  
Ö 7.5  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
 1098/IX  
Ö 7.6  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 7.7  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
 1357/IX  
Ö 7.8  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
 1422/IX  
Ö 7.9  
Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1453/IX  
Ö 7.10  
Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren  
Enthält Anlagen
 1461/IX  
Ö 7.11  
Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  
Enthält Anlagen
 1463/IX  
Ö 7.12  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
 1510/IX  
Ö 7.13  
Intelligente öffentliche Abfalleimer für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1556/IX  
Ö 7.14  
Nachtfahrverbot für Mähroboter  
Enthält Anlagen
 1567/IX  
Ö 7.15  
Sicherheit für Läufer*innen im Winter!  
Enthält Anlagen
 1568/IX  
Ö 7.16  
Es werde Licht im Park Hellwichstorp!  
Enthält Anlagen
 1584/IX  
Ö 7.17  
Gut ausgestattete Spielplätze - Weil es für Familien wichtig ist.  
Enthält Anlagen
 1587/IX  
Ö 7.18  
Ratten in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1589/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Es werde Licht am Lindenbrunnen  
Enthält Anlagen
 1522/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Park um den „Lindenbrunnen“ in 12687 Berlin (Nahe Mehrower Allee, Höhe Haltestelle Schleusinger Str.) schnellstmöglich wieder eine ausreichende Beleuchtung der Fußwege zu realisieren.

Im Rahmen der Erneuerung soll bei Gewährleistung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen ein Laternenmodell ausgewählt werden, das eine möglichst geringe Lichtverschmutzung verursacht.
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.6 - überwiesen
   
   
    02.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Park um den „Lindenbrunnen“ in 12687 Berlin (Nahe Mehrower Allee, Höhe Haltestelle Schleusinger Str.) schnellstmöglich wieder eine ausreichende Beleuchtung der Fußwege zu realisieren.

Im Rahmen der Erneuerung soll bei Gewährleistung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen ein Laternenmodell ausgewählt werden, das eine möglichst geringe Lichtverschmutzung verursacht.
   
    30.01.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    27.02.2024 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 7.9 - erledigt
   
   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Park um den „Lindenbrunnen“ in 12687 Berlin (Nahe Mehrower Allee, Höhe Haltestelle Schleusinger Str.) schnellstmöglich wieder eine ausreichende Beleuchtung der Fußwege zu realisieren.

Im Rahmen der Erneuerung soll bei Gewährleistung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer:innen ein Laternenmodell ausgewählt werden, das eine möglichst geringe Lichtverschmutzung verursacht.

 
Ö 8.2  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
 1619/IX  
Ö 8.3  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
 1627/IX  
Ö 8.4  
Beleuchtung in der Dornacher Straße verbessern  
Enthält Anlagen
 1630/IX  
Ö 8.5  
Laternen im Akazienwäldchen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
 1631/IX  
Ö 8.6  
Zirkusspielplatz in Biesdorf mit Sitzbänken ausstatten  
Enthält Anlagen
 1635/IX  
Ö 8.7  
Hausbäume für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1637/IX  
Ö 8.8  
Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
 1638/IX  
Ö 8.9  
Klimaschutz in den kommenden Investitionsplanungen berücksichtigen und explizit ausweisen  
Enthält Anlagen
 1639/IX  
Ö 8.10  
Sonnenschutz geht auch mit Kletterpflanzen  
Enthält Anlagen
 1640/IX  
Ö 8.11  
Spielplatz auf dem Wilhelmplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
 1642/IX  
Ö 8.12  
Vorplatz S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1655/IX  
Ö 8.13  
Historischen Charakter bei der Sanierung von Straßenbeleuchtung bewahren.  
Enthält Anlagen
 1659/IX  
Ö 9     Nachtragstagesordnung      
Ö 9.1  
Taubensterben am Kino Sojus? Hintergründe aufklären!  
Enthält Anlagen
 1729/IX  
Ö 9.2  
Nachhaltige Lösungen für Rattenprobleme  
Enthält Anlagen
 1707/IX  
Ö 9.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe  
Enthält Anlagen
 1476/IX-12  
Ö 9.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten  
Enthält Anlagen
 1476/IX-20  
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11     Sonstiges      
               
 
 

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