Tagesordnung - 14. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV

Bezeichnung:	14. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum:	Mi, 06.12.2023	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen des Vorstehers
Ö 1.2		Mitteilungen der Fraktionen
Ö 1.3		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.3.1		Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden	0435/IX
Ö 1.3.2		Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen	0455/IX
Ö 1.3.3		Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule	0541/IX
Ö 1.3.4		Leichte Sprache in bezirklichen Museen und Galerien	0761/IX
Ö 1.3.5		Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen	0877/IX
Ö 1.3.6		Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 1.3.7		Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen	1021/IX
	15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.2.13 - überwiesen


	02.06.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
	Ö 7.1 - erledigt


	22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Redaktionelle Änderung des Betreffs: „Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen“ Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten für die bessere sowie niedrigschwellige Information und Publikation von inklusiven Angeboten von Schulen und Sportvereinen im Bezirk bestehen und ersucht, diese schrittweise umzusetzen.

	21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.3.14 - überwiesen


	10.10.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
	Ö 5.3 - vertagt


	12.10.2023 - Ausschuss für Schule
	Ö 8.3 - erledigt


	26.10.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
	Ö 8.6 - erledigt


	21.11.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
	Ö 6.4 - erledigt


	06.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 1.3.7 - erledigt
	Beschluss Der Ausschuss für Schule hat in seiner Sitzung am 12.10.2023 o. g. Drucksache beraten. Der Ausschuss für Gesundheit und Sport hat in seiner Sitzung am 26.10.2023 o. g. Drucksache beraten. Der Ausschuss für Gleichstellung hat in seiner Sitzung am 21.11.2023 o. g. Vorlage beraten. Zur Kenntnis genommen.
Ö 1.3.8		Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 1.3.9		Wertschätzung für die Seniorenvertretung – Sitzungsgeld auch für deren Mitglieder!	1513/IX
Ö 1.3.10		Evaluation der Dienstvereinbarung zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (DV Schutz vor sexueller Belästigung) (BA-Vorlage Nr. 0491/VI)	1595/IX
Ö 1.3.11		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0577/VI)	1597/IX
Ö 1.3.12		Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 sowie Neubenennung des Bebauungsplanes 10-87 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/VI)	1598/IX
Ö 1.3.13		Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss	1624/IX
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0585/VI)	1626/IX
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
Ö 4		Kleine Anfragen
Ö 5		Schriftliche Beantwortungen aus der Sitzung der BVV vom 16.11.2023

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Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
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