Tagesordnung - 14. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV  

 
 
Bezeichnung: 14. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden
Enthält Anlagen
 0435/IX  
Ö 1.3.2  
Machbarkeitsstudie Haus der Gesundheit veröffentlichen
Enthält Anlagen
 0455/IX  
Ö 1.3.3  
Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule
Enthält Anlagen
 0541/IX  
Ö 1.3.4  
Leichte Sprache in bezirklichen Museen und Galerien
Enthält Anlagen
 0761/IX  
Ö 1.3.5  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen
Enthält Anlagen
 0877/IX  
Ö 1.3.6  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich
Enthält Anlagen
 0982/IX  
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.28 - überwiesen
   
   
    04.01.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 8.4 - erledigt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.4 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.24 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.16 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erarbeiten, um Anwohner über geplante Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich vor deren Genehmigung zu informieren, insbesondere wenn die Projektträger dies nicht selbst vornehmen.
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erarbeiten, um Anwohner über geplante Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich vor deren Genehmigung zu informieren, insbesondere wenn die Projektträger dies nicht selbst vornehmen.

 
   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.20 - überwiesen
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    06.12.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.3.6 - erledigt
    Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 30.11.2023 o.g. Drucksache beraten.

 

Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 1.3.7  
Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen
Enthält Anlagen
 1021/IX  
Ö 1.3.8  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
 1197/IX  
Ö 1.3.9  
Wertschätzung für die Seniorenvertretung – Sitzungsgeld auch für deren Mitglieder!  
Enthält Anlagen
 1513/IX  
Ö 1.3.10  
Evaluation der Dienstvereinbarung zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (DV Schutz vor sexueller Belästigung) (BA-Vorlage Nr. 0491/VI)  
Enthält Anlagen
 1595/IX  
Ö 1.3.11  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0577/VI)  
Enthält Anlagen
 1597/IX  
Ö 1.3.12  
Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-87 für die Grundstücke Hiltrudstraße 2 bis 40 und Cecilienstraße 113 sowie Neubenennung des Bebauungsplanes 10-87 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0578/VI)  
Enthält Anlagen
 1598/IX  
Ö 1.3.13  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 1624/IX  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 4a Abs. 3 i.V.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0585/VI)  
Enthält Anlagen
 1626/IX  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen
Enthält Anlagen
 0967/IX  
Ö 4  
Kleine Anfragen      
Ö 5  
Schriftliche Beantwortungen aus der Sitzung der BVV vom 16.11.2023      
               
 
 

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