Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzungen vom 27.06.2023, 28.06.2023 und 03.07.2023  
004-MobWirt-IX  
     
   
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
 1476/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95
Enthält Anlagen
 0537/IX  
Ö 5.2  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
 0707/IX  
Ö 5.3  
Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
 1181/IX  
Ö 5.4  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 1347/IX  
Ö 5.5  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
 1366/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gesicherte Fahrradabstellanlagen insbesondere an zentralen Bahnhöfen (insbesondere S+U Wuhletal, S Marzahn, U Elsterwerdaer Platz, S Springpfuhl, S Ahrensfelde, S Mahlsdorf, S Kaulsdorf, U Hellersdorf) zu schaffen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, inwieweit der Senat an der Finanzierung beteiligt werden kann.

 

Sofern dies nicht kurzfristig möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen von beispielgebenden Pilotvorhaben auch unabhängig von der InfraVelo entsprechende Anlagen zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, Videoüberwachung an bestehenden Fahrradabstellanlagen einzurichten.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, gesicherte Fahrradabstellanlagen insbesondere an zentralen Bahnhöfen (insbesondere S+U Wuhletal, S Marzahn, U Elsterwerdaer Platz, S Springpfuhl, S Ahrensfelde, S Mahlsdorf, S Kaulsdorf, U Hellersdorf) zu schaffen.

 

Sofern dies nicht kurzfristig möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen von beispielgebenden Pilotvorhaben auch unabhängig von der InfraVelo entsprechende Anlagen zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, Videoüberwachung an bestehenden Fahrradabstellanlagen einzurichten.
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.21 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.4.4 - vertagt
   
   
    28.06.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.36 - vertagt
   
   
    03.07.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.23 - vertagt
   
   
    14.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    31.10.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    06.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gesicherte Fahrradabstellanlagen insbesondere an zentralen Bahnhöfen (insbesondere S+U Wuhletal, S Marzahn, U Elsterwerdaer Platz, S Springpfuhl, S Ahrensfelde, S Mahlsdorf, S Kaulsdorf, U Hellersdorf) zu schaffen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, inwieweit der Senat an der Finanzierung beteiligt werden kann.

 

Sofern dies nicht kurzfristig möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen von beispielgebenden Pilotvorhaben auch unabhängig von der InfraVelo entsprechende Anlagen zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, Videoüberwachung an bestehenden Fahrradabstellanlagen einzurichten.
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - vertagt
   
   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gesicherte Fahrradabstellanlagen insbesondere an zentralen Bahnhöfen (insbesondere S+U Wuhletal, S Marzahn, U Elsterwerdaer Platz, S Springpfuhl, S Ahrensfelde, S Mahlsdorf, S Kaulsdorf, U Hellersdorf) zu schaffen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, inwieweit der Senat an der Finanzierung beteiligt werden kann.

 

Sofern dies nicht kurzfristig möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen von beispielgebenden Pilotvorhaben auch unabhängig von der InfraVelo entsprechende Anlagen zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, Videoüberwachung an bestehenden Fahrradabstellanlagen einzurichten.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS 1366/IX - Sichere Fahrradabstellanlagen (3928 KB)      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
 0983/IX  
Ö 6.2  
Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen  
Enthält Anlagen
 1125/IX  
Ö 6.3  
Förderung von Gemeinschaftsbüros  
Enthält Anlagen
 1286/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8     gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen      
Ö 8.1  
Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)  
Enthält Anlagen
 1210/IX  
Ö 8.2  
Zur DS 0974/IX - Sanierung der Lemkestraße fortsetzen      
Ö 8.3  
Zur DS 1062/IX - Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden - Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten      
Ö 8.4  
Zur DS 1138/IX - Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen      
Ö 8.5  
Zur DS 1367/IX - Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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