Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzungen vom 27.06.2023, 28.06.2023 und 03.07.2023  
004-MobWirt-IX  
     
   
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
1476/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95
Enthält Anlagen
0537/IX  
Ö 5.2  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 5.3  
Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1181/IX  
Ö 5.4  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1347/IX  
Ö 5.5  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
1366/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
0983/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Betreibenden von Wochenmärkten im Bezirk, die jeweilige örtliche Situation zu überprüfen und ggf. im Sinne einer Stärkung des jeweiligen Marktes zu verbessern. Hierbei ist beispielsweise ein Wechsel von Standorten (z.B. Nutzung des Fritz-Lang-Platzes anstelle der Passage zwischen Marktplatzcenter und Hochschule), sofern vom jeweiligen Betreiber gewünscht, zu prüfen.

Weiterhin sollte daraufhin gewirkt werden, dass Marktbetreibende einen längerfristigen Vertrag für den jeweiligen Wochenmarkt erhalten und auf eine jährliche Ausschreibung verzichtet wird.

   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.29 - überwiesen
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    05.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.18 - vertagt
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 4.22 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.25 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.17 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Betreibenden von Wochenmärkten im Bezirk, die jeweilige örtliche Situation zu überprüfen und ggf. im Sinne einer Stärkung des jeweiligen Marktes zu verbessern. Hierbei ist beispielsweise ein Wechsel von Standorten (z.B. Nutzung des Fritz-Lang-Platzes anstelle der Passage zwischen Marktplatzcenter und Hochschule), sofern vom jeweiligen Betreiber gewünscht, zu prüfen.

Weiterhin sollte daraufhin gewirkt werden, dass Marktbetreibende einen längerfristigen Vertrag r den jeweiligen Wochenmarkt erhalten und auf eine jährliche Ausschreibung verzichtet wird.

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    27.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Betreibenden von Wochenmärkten im Bezirk, die jeweilige örtliche Situation zu überprüfen und ggf. im Sinne einer Stärkung des jeweiligen Marktes zu verbessern. Hierbei ist beispielsweise ein Wechsel von Standorten (z.B. Nutzung des Fritz-Lang-Platzes anstelle der Passage zwischen Marktplatzcenter und Hochschule), sofern vom jeweiligen Betreiber gewünscht, zu prüfen.

Weiterhin sollte daraufhin gewirkt werden, dass Marktbetreibende einen längerfristigen Vertrag r den jeweiligen Wochenmarkt erhalten und auf eine jährliche Ausschreibung verzichtet wird.

 

Ö 6.2  
Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen  
Enthält Anlagen
1125/IX  
Ö 6.3  
Förderung von Gemeinschaftsbüros  
Enthält Anlagen
1286/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8     gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen      
Ö 8.1  
Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)  
Enthält Anlagen
1210/IX  
Ö 8.2  
Zur DS 0974/IX - Sanierung der Lemkestraße fortsetzen      
Ö 8.3  
Zur DS 1062/IX - Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden - Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten      
Ö 8.4  
Zur DS 1138/IX - Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen      
Ö 8.5  
Zur DS 1367/IX - Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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