Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Wahl des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3     Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.07.2023      
Ö 4     Gemeinsamer Bericht des Bezirksamtes und der regionalen Schulaufsicht      
Ö 5     Schwerpunktthema: Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2024 / 2025      
Ö 5.1     Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
 1476/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
 0961/IX  
Ö 6.2     Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
 1120/IX  
Ö 6.3     Gartenarbeitsschule finanzieren  
Enthält Anlagen
 1331/IX  
Ö 6.4     Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
 1351/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsaufstellung darauf zu achten, das Maßnahmen für den Klimaschutz keine Kürzungen erfahren.

Alle Stellen im Bereich Klimaschutz werden besetzt und alle Stellenausschreibungen werden durchgeführt.

Auch die Maßnahmen zur Umweltbildung werden weiter finanziell abgesichert.
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.14 - überwiesen
   
   
    04.07.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    11.07.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 8.20 - vertagt
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 6.19 - erledigt
   
   
    15.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.15 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - zurückgezogen
   
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1     Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
 1115/IX  
Ö 7.2     Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
 1419/IX  
Ö 7.3     Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1432/IX  
Ö 7.4     Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
 1438/IX  
Ö 7.5     Sicherung eines Grundstücks für eine Jugendfreizeiteinrichtung in der Hoyerswerdaer Straße 15, 17, 27  
Enthält Anlagen
 1436/IX  
Ö 7.6     Mehr Sicherheit auf dem Schulweg zur Fuchsberg–Grundschule  
Enthält Anlagen
 1447/IX  
Ö 7.7     Den Titel 53403 „Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation  
Enthält Anlagen
 1478/IX  
Ö 7.8     Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen  
Enthält Anlagen
 1479/IX  
Ö 7.9     Sachausgaben der Schulen der Inflation angleichen – Der Titel 53405 im Einzelplan 3700 muss der Teuerungsrate angepasst werden  
Enthält Anlagen
 1480/IX  
Ö 7.10     Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen  
Enthält Anlagen
 1481/IX  
Ö 8     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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