Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Wahl des Ausschussvorsitzenden      
Ö 3     Protokollkontrolle der Sitzung vom 04.07.2023      
Ö 4     Gemeinsamer Bericht des Bezirksamtes und der regionalen Schulaufsicht      
Ö 5     Schwerpunktthema: Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2024 / 2025      
Ö 5.1     Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
1476/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 6.2     Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1120/IX  
Ö 6.3     Gartenarbeitsschule finanzieren  
Enthält Anlagen
1331/IX  
Ö 6.4     Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1351/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1     Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
1115/IX  
    19.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.20 - überwiesen
   
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 5.8 - gegenstandslos
   
   
    08.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5.1.32 - vertagt
   
   
    06.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1.24 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass das Schulgelände im Glambecker Ring schnellstmöglich reaktiviert wird. Die Gründung einer Gemeinschaftsschule mit Sporthalle ist an diesem Standort zu realisieren, bevor Baurecht für neue Wohnungen in der Hohensaatener Straße und im Gebiet des Tal-Centers geschaffen wird.

   
    12.10.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    19.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.5 - vertagt
   
   
    16.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    07.12.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 9.2 - erledigt
    Beschluss

 

   
    18.01.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.5 - überwiesen
   
   
    25.01.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.7 - zurückgezogen
   
   
    07.02.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.5 - zurückgezogen
   
Ö 7.2     Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
1419/IX  
Ö 7.3     Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1432/IX  
Ö 7.4     Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
1438/IX  
Ö 7.5     Sicherung eines Grundstücks für eine Jugendfreizeiteinrichtung in der Hoyerswerdaer Straße 15, 17, 27  
Enthält Anlagen
1436/IX  
Ö 7.6     Mehr Sicherheit auf dem Schulweg zur Fuchsberg–Grundschule  
Enthält Anlagen
1447/IX  
Ö 7.7     Den Titel 53403 „Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation  
Enthält Anlagen
1478/IX  
Ö 7.8     Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen  
Enthält Anlagen
1479/IX  
Ö 7.9     Sachausgaben der Schulen der Inflation angleichen – Der Titel 53405 im Einzelplan 3700 muss der Teuerungsrate angepasst werden  
Enthält Anlagen
1480/IX  
Ö 7.10     Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen  
Enthält Anlagen
1481/IX  
Ö 8     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9     Sonstiges      
               
 
 

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