Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung
Datum: Di, 27.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Klubraum 5
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begehung und Vorstellung der Frauensporthalle      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 30.05.2023      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Stand Umsetzung der Zuwendungsmittel      
Ö 5  
Berichte der Beauftragten      
Ö 5.1  
Bericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 5.2  
Bericht der Beauftragten für Queer, Städtepartnerschaften und freiwilliges Engagement      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1     Unerledigte Drucksachen aus dem aufgelösten Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt      
Ö 6.1.1  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
 1030/IX  
Ö 6.1.2  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1097/IX  
Ö 6.1.3  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
 1098/IX  
Ö 6.2     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.05.2023      
Ö 6.2.1  
Angebot von Parkplätzen für Behinderte überprüfen und verbessern  
Enthält Anlagen
 0940/IX  
Ö 6.2.2  
Kooperationen zur Unterstützung der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren!  
Enthält Anlagen
 1011/IX  
Ö 6.2.3  
Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
 1026/IX  
Ö 6.2.4  
Allen Marzahn-Hellersdorfer:innen Mitgestaltung gewährleisten  
Enthält Anlagen
 1149/IX  
Ö 6.2.5  
Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt  
Enthält Anlagen
 1225/IX  
Ö 6.2.6  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter  
Enthält Anlagen
 1226/IX  
Ö 6.3     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.06.2023      
Ö 6.3.1  
Erfassung und Erstellung einer Übersicht zu barrierearmen Wohnen  
Enthält Anlagen
 1341/IX  
Ö 6.3.2  
Queeres Engagement sichtbar machen – ein Queer-Preis für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1348/IX  
Ö 6.3.3  
Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben  
Enthält Anlagen
 1350/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV - Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.
   
    22.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.13 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.3.3 - vertagt
   
   
    05.09.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    26.09.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    08.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
    Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 14 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV - Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.

 
   
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV - Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.

 
Ö 6.3.4  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
 1357/IX  
Ö 6.3.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
 1358/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 8.1  
Besetzung Steuerungsrunde Frauensporthalle – Mitglied für den Ausschuss für Gleichstellung      
               
 
 

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