Tagesordnung - Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
Datum: Di, 13.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:04 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 2.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des jeweiligen Ausschusses      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Weideprojekt in der Weiherkette  
Enthält Anlagen
1163/IX  
Ö 5.2  
Hinweisschilder zur Sperrung der Entenbrücke - weil es für Erholungsuchende wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1196/IX  
Ö 5.3  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
1197/IX  
Ö 5.4  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt – Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0408/VI)  
Enthält Anlagen
1211/IX  
Ö 5.5  
Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1215/IX  
Ö 5.6  
Errichtung einer Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
1216/IX  
Ö 6  
Überwiesene Drucksachen durch die BVV am 25.05.2023      
Ö 6.1  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 6.2  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 6.3  
Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen  
Enthält Anlagen
1294/IX  
Ö 6.4  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
1295/IX  
Ö 6.5  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
1303/IX  
Ö 6.6  
Frühlingserwachen in der Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0273/IX  
Ö 6.7  
Straßenbäume für das Getreideviertel
Enthält Anlagen
0355/IX  
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.11 - überwiesen
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    12.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.20 - vertagt
   
   
    05.05.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.9 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Pflanzung von Straßenbäumen im Getreideviertel zu prüfen. Dabei soll insbesondere die Möglichkeit geprüft werden diese auf der Straße in Baumscheiben zu realisieren ohne das Parken für Anlieger einzuschränken. Sofern Ver- und Entsorgungsleitungen im Untergrund dagegensprechen, soll geprüft werden, ob oberirdische Pflanztröge eine sinnvolle Alternative darstellen können. Dem Fachausschuss soll bis zur Septembersitzung berichtet werden. Sofern es eine geeignete Lösung gibt, wird das Bezirksamt ersucht, diese unter Berücksichtigung einer geeigneten Finanzierung zügig umzusetzen.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.33 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Pflanzung von Straßenbäumen im Getreideviertel zu prüfen. Dabei soll insbesondere die Möglichkeit geprüft werden diese auf der Straße in Baumscheiben zu realisieren ohne das Parken für Anlieger einzuschränken. Sofern Ver- und Entsorgungsleitungen im Untergrund dagegensprechen, soll geprüft werden, ob oberirdische Pflanztröge eine sinnvolle Alternative darstellen können. Dem Fachausschuss soll bis zur Septembersitzung berichtet werden. Sofern es eine geeignete Lösung gibt, wird das Bezirksamt ersucht, diese unter Berücksichtigung einer geeigneten Finanzierung zügig umzusetzen.

 

   
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.25 - überwiesen
   
   
    13.06.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 6.7 - erledigt
   
   
    21.06.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.3.4 - 
   
Ö 6.8  
Beseitigung von Vogelausscheidungen am Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0521/IX  
Ö 6.9  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 6.10  
Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten
Enthält Anlagen
0860/IX  
Ö 6.11  
Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)  
Enthält Anlagen
1249/IX  
Ö 7     Sonstige offene Drucksachen (Nachtragstagesordnung)      
Ö 7.1  
Errichten von Hundekotbeutelspender und Mülleimer zur Entsorgung – die Umwelt sauber halten!  
Enthält Anlagen
1069/IX  
Ö 7.2  
Ehemalige DB-Flächen am Habermannsee für das Ökokonto anmelden  
Enthält Anlagen
1072/IX  
Ö 8  
Bestätigung der Ausschusstermine 2023      
Ö 9  
Vorschläge für den Jahresplan 2023      
Ö 10  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 11  
Sonstiges      
               
 
 

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