Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:01 - 20:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.09.2022  
008-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch den Bezirksbürgermeister zu den Einzelplänen 31 und 33      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0626/IX  
Ö 5.2  
Abschluss des Haushaltsjahres 2021 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0168/VI)  
Enthält Anlagen
0679/IX  
Ö 6     Nachtragstagesordnung (Vertagte Drucksache)      
Ö 6.1  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, in welchem die künftige Entwicklung der bezirklichen Friedhofslandschaft dargestellt wird. Dabei sollen u.a. folgende Themen besondere Berücksichtigung finden:

 

  • Möglichkeiten der Berücksichtigung der Interessen konfessioneller Gruppen wie bspw. Der Russisch-Orthodoxen Kirche
  • Verbesserung und Ausbau der Pflege und des Unterhaltes der Anlagen
  • Darstellung der künftigen Bedarfe und notwendige (Weiter-) Entwicklung bestehender bzw. neuer Anlagen unter Berücksichtigung der Entwicklung der Bestattungsformen
  • die (barrierefreie) Erreichbarkeit der Anlagen,
  • stadtökologische Belange
  • Umgang, Erhalt und ggfs. Sanierung von Gedenkorten wie dem Dorffriedhof Marzahn
   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.15 - überwiesen
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.13 - vertagt
   
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    14.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    27.06.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.7 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, in welchem die künftige Entwicklung der bezirklichen Friedhofslandschaft dargestellt wird. Dabei sollen u.a. folgende Themen besondere Berücksichtigung finden:

 

 Möglichkeiten der Berücksichtigung der Interessen konfessioneller Gruppen wie bspw. der 

  Russisch-Orthodoxen Kirche

 Verbesserung und Ausbau der Pflege und des Unterhaltes der Anlagen

 Darstellung der künftigen Bedarfe und notwendige (Weiter-) Entwicklung bestehender bzw.

neuer Anlagen unter Berücksichtigung der Entwicklung der Bestattungsformen

 die (barrierefreie) Erreichbarkeit der Anlagen,

 stadtökologische Belange

 Umgang, Erhalt und ggfs. Sanierung von Gedenkorten wie dem Dorffriedhof Marzahn

   
    14.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.14 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen  
Enthält Anlagen
0471/IX  
Ö 7.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
Ö 7.3  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 7.4  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
0597/IX  
Ö 7.5  
Ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport in Marzahn-Hellersdorf – klar geht das!  
Enthält Anlagen
0698/IX  
Ö 7.6  
Strukturell überarbeitete Fassung des Gefährdungsatlasses zur behördeninternen Einschätzung und Festlegung von besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsbereichen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin vom 12.08.2022 (BA-Vorlage Nr. 0128/VI)  
Enthält Anlagen
0751/IX  
Ö 7.7  
Metalleinfassungen auf den Schmetterlingswiesen endlich wieder bepflanzen  
Enthält Anlagen
0764/IX  
Ö 7.8  
Holzpalisaden Cecilienstraße endlich reparieren  
Enthält Anlagen
0773/IX  
Ö 7.9  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
0819/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 8.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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